Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2023/884

Die Stadtvertretung beschließt die Fortschreibung des Grünflächenkonzepts als Grundlage für die Erarbeitung konkreter Pflege- und Entwicklungspläne für die erfassten Grünflächen.

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis
Gremium			Sitzung am		TOP
einstimmig	mit Stimmen-mehrheit	ja	nein	Enthaltung	laut Beschluss-vorschlag	abweichender Beschluss (Rücks.)

 

Im Jahr 2008 hat die Stadtverwaltung erstmals ein Grünflächenkonzept für den Bereich der Innenstadt erstellt, welches 2010 erweitert wurde. Grundlage für die vorliegende Fort-schreibung des Konzepts, welches sich nunmehr auf das gesamte Stadtgebiet bezieht, ist der Beschluss der Stadtvertretung vom 27.08.2020 (VO/2020/533 „Plan zur Entwicklung und Pflege der städtischer Grünflächen“). Ein Vorschlag zum grundsätzlichen Inhalt und Aufbau des Konzepts wurde von der Verwaltung dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau am 23.02.2021 vorstellt, verbunden mit Bitte um Beratung und Positionierung in den Fraktionen. In der Ausschusssitzung am 13.04.2021 wurden dazu keine Änderungsvorschläge vorge-bracht, sodass auf dieser Grundlage die Konzepterarbeitung erfolgte. Der Entwurf der Fort-schreibung für den Teilbereich Innenstadt wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadt-entwicklung und Bau in der Sitzung am 08.06.2021 übergeben. Daraufhin erfolgte schrittwei-se die Übergabe der Unterlagen zu den übrigen Teilbereichen bis zum Juli 2022. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau am 22.11.2022 wurden wesentliche Inhalte des Konzepts nochmals vorgestellt und entschieden, hierzu ebenfalls die Öffentlich-keit einzubeziehen. Diese Öffentlichkeitsbeteiligung fand mittels Veröffentlichung des Kon-zeptentwurfs auf der Internetseite der Stadt Neustrelitz und entsprechenden Pressemittei-lungen bis zum 30.06.2023 statt. Die dabei eingegangenen Anregungen (zu den Grünflächen der Innenstadt Nr. 11, 18, 28, 30, 38.1, 38.3) wurden, soweit sie inhaltlich relevant waren, im Konzept berücksichtigt, ohne dass es zu grundsätzlichen Änderungen des Entwurfs kam.

Seitens der Verwaltung war zunächst vorgesehen, eine Beschlussvorlage zum Konzept erst nach Vorliegen eines Leistungskatalogs zu den derzeit personell und technisch leistbaren Aufgaben des städtischen Regiehofs einzubringen. Abweichend hiervon wird nunmehr eine Beschlussfassung noch vor dessen Vorlage empfohlen. Nach dem gegenwärtigen Stand ist nämlich festzustellen, dass ein Abgleich zwischen dem Leistungskatalog und den erforderlichen konkreten Tätigkeiten bzw. Aufgaben im Bereich der Grünflächenpflege nur auf der Grundlage konkreter Pflegepläne, auf deren Basis dann ein entsprechendes Leistungsverzeichnis erstellt wird, erfolgen kann. Diese Pläne wiederum erfordern eine grundsätzliche Entscheidung zum Grünflächenkonzept. Sollte es nach dem vorgenannten Abgleich dazu kommen, dass Teilleistungen entgegen den aktuellen Annahmen nicht (mehr) vom Regiehof erfüllt werden können, so wäre eine entsprechende Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung bzw. Aktualisierung des Konzepts erforderlich.

Neben diesem Vorbehalt setzt die Umsetzung der im Konzept verankerten Maßnahmen voraus, dass im Haushalt der Stadt die jeweiligen finanziellen Mittel vorgesehen werden.

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

In Folgejahren:

X

Nein

X

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt/ Konto :

Produkt/ Konto:

Aufwendungen

Erträge

Aufwendungen

Erträge

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0 €

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Neu:

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Neu:

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Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt

Produkt/ Konto :

Maßnahme-Nr.:

Auszahlungen

Einzahlungen

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

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Neu:

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Neu:

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Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

Maßnahme-Nr.:

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

Bemerkungen: