Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2022/713

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister, ihr bis zum 31.12.2022 geä. 30.06.2023 ein Konzept zum weiteren Umgang mit den Eigentumsflächen der Stadt Neustrelitz außerhalb der Grenzen des Stadtgebiets vorzulegen.

Dabei sind alle Flurstücke unter Angabe der Nutzungsart dahingehend zu analysieren, ob ein Verbleib im städtischen Eigentum sinnvoll ist oder ob sie verkauft werden sollen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Die sich verschlechternde Haushaltslage der Stadt Neustrelitz erfordert die tiefgründige Analyse von finanziellen Optimierungsmöglichkeiten.

Dazu sollen die Eigentumsflächen der Stadt Neustrelitz, die außerhalb der Grenzen des eigentlichen Stadtgebiets liegen, einer Analyse unterzogen werden, inwieweit ihr Besitz wirtschaftlich oder aus anderen überwiegenden Gründen des Gemeinwohls weiterhin sinnvoll ist oder ob diese Flächen besser veräußert und damit Einnahmen für den städtischen Haushalt generiert werden sollen (z.B. Splitterflächen ohne Anbindung an anderes städtisches Eigentum).

Die Stadt Neustrelitz ist Eigentümerin zahlreicher Flurstücke außerhalb des Stadtgrenzen. Im Zuge der Diskussion der BV S15/07-048 wurde auf Anfrage eine Liste mit 110 entsprechenden Flurstücken verschiedenster Nutzungsarten mit einer Gesamtfläche von ca. 270 ha an den Stadtvertreter Herrn Jagszent übergeben.

 

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

 

Nein

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

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