Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2021/673

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass der Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 60/08 „Gelände nördlich des Biomasseheizkraftwerks“ geändert werden soll (siehe Anlage 1: Grenze des räumlichen Geltungsbereichs des B-Plans). Damit wird das Ziel verfolgt, in diesem Bereich ein „Grünes Gewerbegebiet“ entsprechend den vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V definierten Kriterien bzw. der hierzu erarbeiteten Durchführbarkeitsstudie zu entwickeln.
     
  2. Im Zuge der Änderung des B-Plans soll dieser die neue Bezeichnung „Grünes Gewerbegebiet Am Kiefernwald“ erhalten.
     

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Das Projekt der Entwicklung der Gewerbeflächen Am Kiefernwald zu einem Grünen Gewerbegebiet war Gegenstand einer Durchführbarkeitsstudie, die federführend von der Stadtwerke Neustrelitz GmbH als Eigentümerin dieser Flächen erarbeitet wurde. Diese Studie wurde in der Sondersitzung der Stadtvertretung am 05.08.2021 vorgestellt. Darin wird u. a. festgestellt, dass zur Umsetzung dieses Projekts eine Änderung des hier geltenden B-Plans Nr. 60/08 erforderlich ist. Mit dem vorliegenden Beschluss soll dem entsprochen und ein diesbezügliches Änderungsverfahren eingeleitet werden. In diesem Zuge soll zudem die bisherige Bezeichnung des B-Plans dem aktuellen Projekt sowie der Bezeichnung der zwischenzeitlich dort errichteten und namentlich gewidmeten Straße Am Kiefernwald angepasst werden.

Für den zur Änderung des B-Plans zu erstellenden Umweltbericht müssen wie bereits im Zuge der Aufstellung des Ursprungsbebauungsplans durch die Stadtwerke GmbH Zuarbeiten insbesondere in Form erforderlicher gutachterlicher Untersuchungen erfolgen. Ausgaben seitens der Stadt sind hierfür nicht vorgesehen.

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

X

Nein

 

 

 

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...