Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2024/918

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

„Die Stadtvertretung beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (BSBP) der Residenzstadt Neustrelitz.“

(siehe Anlage)

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Gem. § 2 Abs. 1 Brandschutz- u. HilfeleistungsG M-V (BrSchG M-V) muss die Stadt den Brandschutz und die Technische Hilfeleistung in ihrem Gebiet sicherstellen. Hierzu ist ein BSBP zu erstellen, wonach die Stadt die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) und ihre strategische Aufstellung prüfen muss. Der BSBP ist ein Planungsinstrument für jeweils 5 Jahre, wonach die Entwicklung der FFW betrieben werden soll. Er benennt das Schutzziel und den zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen Umfang der FFW. Der als Anlage beigefügte BSBP ist Ergebnis einer Projektgruppe, bestehend aus FFW-führung, Stadtverwaltung und der LÜLF + Sicherheitsberatung GmbH. Anhand einer Gefahrenanalyse kritischer Schadensereignisse definiert der BSBP für die Stadt ein Schutzziel. Auch wird aufgezeigt, wie den eingetretenen Gefahren verhältnismäßig begegnet werden soll. Unter Berücksichtigung dieses Schutzziels wurden in einem Soll-Ist-Vergleich die erforderliche personelle und sachliche Ausstattung der FFW der derzeitigen Situation gegenüber gestellt und erforderliche Maßnahmen benannt, z.B. Erhöhung von Einsatzkräften und ihrer Qualifikation, Verbesserung der baulichen Situation der Feuerwehrgerätehäuser und Anschaffung von Technik. Die Empfehlungen des BSBP zu Einzelmaßnahmen werden zum erforderlichen Zeitpunkt in den Haushaltsplan der Stadt aufgenommen.

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

x

Nein

 

 

 

x

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

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Anlagen

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