Informationsvorlage - IV/2024/906

Die Stadtvertretung nimmt das Konzept zur Eigentumsabrundung für Grundflächen außerhalb der Stadtgrenzen zur Kenntnis.

Mit Beschluss VO(S)/2022/713 wurde der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept zum weiteren Umgang mit den Eigentumsflächen der Residenzstadt Neustrelitz außerhalb der Grenzen des Stadtgebietes vorzulegen. Dabei sollten alle Flurstücke unter Angabe der Nutzungsart dahingehend analysiert werden, ob ein Verbleib im städtischen Eigentum sinnvoll ist oder ob sie verkauft werden sollten.

Im anliegenden Konzept sind alle Flurstücke einzeln mit laufender Nummer aufgeführt. Dabei bildet ein Flurstück ein Blatt, auf dem u. a. folgende Daten enthalten sind:

• Bezeichnung
• Lage
• Bilanzwert
• Nutzung
• Erträge
• Zukunftsempfehlung.

Bei der Zukunftsempfehlung wurden die folgenden grundsätzlichen Kriterien berücksichtigt:

• Eigentumserhalt geht grundsätzlich vor Veräußerung
• Wahrung dauerhafter Einkünfte durch Verpachtung, statt Veräußerung
• mögliche Erhöhungen von Pachterlösen durch Zusammenlegung von Grundstücken
• Vorhaltung von möglichen Ausgleichsflächen für städtebauliche Maßnahmen
• Refinanzierung der Verpflichtungen aus dem Dotationsvertrag aus dem Jahr 1939. Die Stadt hat als Gegenleistung für die dauerhafte Unterhaltung des Schlossgartens u a. Ländereien in Weisdin erhalten. Die mit den Flurstücken erzielten laufenden Einnahmen dienen damit auch u. a. der Deckung der laufenden Pflegekosten. Mit den Flurstücken werden im Jahr 2024 Erlöse in Höhe von 58.434,12 Euro erzielt
• Bei einem Verkauf entsteht nur eine einmalige Einnahme.