Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2022/780

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt die Änderung der in der Beschlussvorlage Nr. VO(S)/2021/615 festgelegten prozentualen Abschläge bei Zahlung jeweils bis zum Ende des Jahres wie folgt:

2023 - 2025  16 %, 

2026   12 %,

2027       8 %,

2028      4 %.

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Vor dem Hintergrund, dass mit dem Beschluss Nr. VO(S)/2022/777 die festgelegte Durchführungsfrist der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Stadtdenkmal Neustrelitz“ bis zum Ende des Jahres 2028 verlängert wird, muss der zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen und den dabei eingeräumten prozentualen Abschlägen gefasste Beschluss vom 17.06.2021 angepasst werden.

 

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

x

Nein

 

 

 

x

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

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Anlagen

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