08.06.2021 - 3.2 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di, 08.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung
- Bearbeiter:
- Josefin Forberger
Wortprotokoll
Herr Zimmermann stellte die Beschlussvorlage vor.
Durch Herrn Schwarz wurde nachgefragt auf welche der im Schallgutachten benannten Varianten der Bebauungsplan Bezug nimmt. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die im Gutachten als Grundlage für den Schallschutzwall benannte Variante 2.
Herr Zimmermann erklärte hierzu, dass der B-Plan zwar nicht 100%ig dieser Variante entspricht, seine Festsetzungen aber den Sachverhalten entsprechen, aus denen der Gutachter das Erfordernis eines aktiven Schallschutzes (Lärmschutzwall bzw. -wand) abgeleitet hat. Zudem verwies er auf die zur Thematik des Lärmschutzwalls umfangreich im Ausschuss geführten Beratungen.
Beschluss
Beschluss:
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Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf der Satzung über den Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 68/12 „Wohngebiet zwischen Höhen- und Karbe-Wagner-Straße“ eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt: siehe Ergänzungsblätter 1 und 2 zu diesem Beschluss.
Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird gemeinsam mit dem Satzungsbeschluss innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden.
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Auf der Grundlage des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekannt-machung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. November 2019 (GVOBl. M-V S. 682), beschließt die Stadtvertretung die Satzung über den B-Plan Nr. 68/12 einschließlich der örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet „Wohngebiet zwischen Höhenstraße und Karbe-Wagner-Straße“.
- Die Begründung zur Satzung wird gebilligt.
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Beratungsergebnis |
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Gremium |
Sitzung am |
TOP |
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einstimmig |
mit Stimmen-mehrheit |
ja |
nein |
Enthaltung |
laut Beschluss-vorschlag |
abweichender Beschluss (Rücks.) |
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Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt:10 |
Anwesend: 9 |
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Ja-Stimmen: 8 |
Nein-Stimmen: 1 |
Enthaltungen: - |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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124,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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195,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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4
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(wie Dokument)
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4,6 MB
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