Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2023/843

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt für die Teilmaßnahme „Schwanenteich-Umfeld Schlosskirche“ eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 Höhe von 38.475,00 Euro.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Die Gesamtmaßnahme „Schwanenteich-Umfeld Schlosskirche“ setzt sich aus den Teilmaßnahmen „Schwanenteich-Umfeld Schlosskirche“, Maßnahme Nummer 5510111801, und der Teilmaßnahme „Schlosskirche“, Maßnahme Nummer 2520201901, zusammen.

Die Planung erfolgte in diesen beiden Maßnahmen, die Gesamtfinanzierung war haushaltstechnisch abgesichert.

Mit der Inventarisierung der Einzelmaßnahmen zum Jahresabschluss 2022 ist aufgefallen, dass Teilrechnungen nicht korrekt der Maßnahme „Schlosskirche“(TH 1) oder der Maßnahme“ Schwanenteich-Umfeld Schlosskirche“ (TH 4) zugeordnet wurden. So stehen nach der korrekten Zuordnung für die Maßnahme „Schwanenteich-Umfeld Schlosskirche“ nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung, während die Mittel in der Maßnahme „Schlosskirche“ aber noch ausreichend hoch sind. Da beide Teilmaßnahmen sich nicht in einem Teilhaushalt befinden, muss eine Umbuchung zwischen den Teilmaßnahmen mittels einer überplanmäßigen investiven Auszahlung gem. § 50(1) KV M-V im Haushaltsjahr 2022 erfolgen.

   Haushaltsmittel 2022  benötigte Mittel 2022

5510111801  36.900,00 Euro  75.375,00 Euro

Deckung

2520201901  38.475,00 Euro           0,00 Euro

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

 

Nein

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

X

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

2022

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

551011/785120

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.: 5510111801

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

36.900,00 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

75.375,00 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

X

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

38.475 €

 

Produkt / Konto:

 2022: 252020/78521

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 2520201901

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

i.O.  gez. Szumny

 

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