Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2022/781-01

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperren 2022 für

 

1. Kanalisation Gottfried-Keller-Straße    460.000 Euro

      Straßenbau Gottfried-Keller-Straße    550.000 Euro

2. Kanalisation Sievertstraße     140.000 Euro

      Straßenbau Sievertstraße       50.000 Euro

3. Sandfang       850.000 Euro
4. Straßenbeleuchtung       200.000 Euro  

 

 

 

 

Beratungsergebnis
Gremium			Sitzung am		TOP
einstimmig	mit Stimmen-mehrheit	ja	nein	Enthaltung	laut Beschluss-vorschlag	abweichender Beschluss (Rücks.)

 

Zu 1. Kanalisation und Straßenbau Gottfried-Keller-Straße

 Kanalisation  5380001402   460.000 Euro

 Straßenbau  5410001807   550.000 Euro

 

Die Maßnahme war bereits Bestandteil des Haushaltes 2020/21 und wurde zur Refinanzierung der Maßnahmen „1.BA MW Tiergartenstraße“ und „Kreisverkehr Strelitzer Chausse/ Woldegker Chaussee“ eingesetzt. In der VO 2020/530 wurde die Maßnahme in das Haushaltsjahr 2022 verschoben.

Die Restsumme wurde als Haushaltsermächtigung 2021 in das Haushaltsjahr 2022 übertragen.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau wurde die Maßnahme am 28.04.2020 vorgestellt. Mit dieser Maßnahme werden Schwachstellen im Niederschlagswasserkanal beseitigt, die keinen weiteren Aufschub erlauben. In diesem Zuge sollen die sanierungsbedürftigen Verkehrsflächen, Fahrbahn und Gehwege, erneuert werden. 

Die Ausschreibung der Leistungen soll noch in diesem Jahr erfolgen.

 

Zu 2. Kanalisation und Straßenbau Sievertstraße

 Kanalisation  5380001801   140.000 Euro

 Straßenbau  5410002004     50.000 Euro

 

Die Vorplanung der Maßnahme ist fertiggestellt. Mit dieser Maßnahme wird der Niederschlagswasserkanal erneuert. Dieser Kanal wurde nach der regelmäßig durchzuführenden Kamerabefahrung in die Zustandsklasse 4-5 eingestuft. Die Auswechslung des Niederschlagswasserkanals ist Voraussetzung für die mittelfristige Sanierung der Hittenkoferstraße. Die Straße wird im Zuge der Verlegung des Niederschlagswasserkanals wieder geschlossen und nach der Kostenschätzung des AHT werden für den Deckenschluss und die Ausführungsplanung 50.000 Euro veranschlagt.

Der Straßenbau soll als Maßnahme im zukünftigen Sanierungsgebiet Strelitz Alt hergestellt werden.

 

 

Zu 3. Sandfang  5380001502   850.000 Euro

  

Der Sandfang war bereits Bestandteil im Haushalt 2018/19. Eine durchgeführte Ausschreibung im Jahr 2020 wurde aufgehoben, weil das Ausschreibungsergebnis die Kostenprognose des Ingenieurbüros erheblich überschritten hatte. Die Maßnahme wurde in den Haushalt 2022 verschoben. Der aktuelle Zustand des Sandfangs lässt eine weitere Verschiebung nicht mehr zu, d.h. ohne eine kurzfristige Realisierung ist der reibungslose Betrieb der Kläranlage nicht gewährleistet. Die Maßnahme soll im IV. Quartal ausgeschrieben werden.

 

Zu 4. Straßenbeleuchtung 5410000001   200.000 Euro (Teilsumme)

 

Die Lieferzeiten für Straßenbeleuchtungsmasten und Leuchten haben sich wesentlich verlängert. Für geplante Maßnahmen soll das Material bestellt werden, damit die Umsetzung im Frühjahr 2023 erfolgen kann. Durch diese Maßnahmen können die Stromkosten weiter reduziert werden. Amortisationszeiten und Stromeinsparung siehe Anlage 1.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

In Folgejahren:

X

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

Ergebnishaushalt:

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Produkt/ Konto :

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Aufwendungen

Erträge

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Finanzhaushalt:

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Maßnahme-Nr.:

Auszahlungen

Einzahlungen

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Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

Ergebnishaushalt:

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Produkt / Konto:

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

Maßnahme-Nr.:

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

Bemerkungen: