Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2022/755

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung von Haushaltssperren im Haushaltsjahr 2022 für:

 

1. Digitale Tafeln und Beamerkombinationen (332.500,-€)

2. Ladewagen für Laptops (32.000,-€)

3. Labor-Reinigungs – und Desinfektionsautomat (9.000,-€)

4. Chemikalienschrank (3.200,-€)

5. Schreibtisch Sekretariat (1.500,-€)

6. Trainerbänke (4.000,-€)

7. Waschtrockner/Waschmaschine (1.300,-€)

8. Spielgeräte (4.000,-€)

9. Blockherd (6.500,-€)

10. Geschirrspülautomat (15.500,-€)

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

 

1. Digitale Tafeln und Beamerkombinationen

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

211011

GS Kiefernheide

78571000

Digitale Tafeln

112.000

211011

GS Kiefernheide

78571000

Beamerkombination

1.500

211021

GS D. Sanders

78571000

Digitale Tafeln

32.000

215011

Nehru-Schule

78571000

Beamerkombination

3.000

215011

Nehru-Schule

78571000

Digitale Tafeln

184.000

 

 

Begründung:

Die Umsetzung des Digitalpakts ist an 3 städtischen Schulen bereits gut vorangeschritten. An der GS Kiefernheide sind die Arbeiten der Verkabelung fertiggestellt. Die Fertigstellung der notwendigen Verkabelung an der Nehru-Schule soll bis Jahresmitte beendet sein und die an der Grundschule Daniel Sanders bis zum Jahresende. Somit ist ein Arbeiten mit interaktiven Geräten möglich. Die im Medienentwicklungsplan der Residenzstadt Neustrelitz geplanten und bestätigten digitalen Tafeln und Beamerkombinationen vervollständigen die Umsetzung des Digitalpaktes und sollen eine moderne Lernumgebung ermöglichen.
 

 

2. Ladewagen für Laptops 

 

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

211011

GS Kiefernheide

78571000

Ladewagen Laptops/Tablets

8.000

211021

GS D. Sanders

78571000

Ladewagen für Nootebooks (MBK)

4.000

211030

GS Sandberg

78571000

Ladewagen Laptops/Tablets

4.000

215011

Nehru-Schule

78571000

Ladewagen Laptops/Tablets

8.000

218011

IGS W. Karbe

78571000

Ladewagen Laptops

8.000

 

Begründung:

Die geplanten Ladewagen dienen zum sicheren und kontrollierten Aufladen der bereits in den Schulen angeschafften Laptops aus der Fördermaßnahme “Digitalpakt –Schule“. (Schüler- und Lehrerendgeräte)

Außerdem sollen die Geräte nicht für jedermann zugänglich sein und im abschließbaren Wagen vor äußeren Einflüssen geschützt werden. (Datenschutz und Werterhaltung)

Aktuell werden die Geräte über die in den Klassenräumen vorhandenen Steckdosen einzeln geladen. Die Anzahl der Steckdosen in den Klassenräumen ist für die große Anzahl an Geräten aber nicht ausgelegt.

 

 

3. Labor-Reinigungs – und Desinfektionsautomat 

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

218011

IGS W. Karbe

78571000

Labor-Reinigungs- u. Desinfektionsautomat Neuanschaffung

7.000

218011

IGS W. Karbe

78571000

Grundausstattung Körbe u. Einsätze f. Automat

2.000

Begründung:

Die Anschaffung eines Labor-Reinigungs- und Desinfektionsautomaten ist

zwingend notwendig.

Ein Chemieunterricht braucht zum Verständnis des Lehrinhaltes dringend die

Anschauung durch Experimente. Hierfür werden Glasgeräte ständig verwendet. Diese müssen besonderes für Nachweis- und Fällungsreaktionen sauber und rückstandsfrei sein. Das kann jedoch nicht durch einfaches Spülen von Hand und ohne Nachspülen mit deionisiertem Wasser gewährleistet werden. Für einen aufwendigen Spülprozess mit Spülmittel, Klarspülen und deionisiertem Wasser verfügt der Chemieraum nicht über die räumlichen Voraussetzungen. Bei einem wöchentlichem Gebrauch von ca. 100 Reagenzgläsern, 20 Bechergläsern und 50 Petrischalen reichen der Platz und die Zeit nicht aus, um alle verwendeten Geräte zu spülen und zu trocknen.

 

 

4. Chemikalienschrank

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

215011

Nehru-Schule

78571000

Chemikalienschrank (It. Gefährdungsbeurteilung)

3.200

 

Begründung:

Der vorhandene Chemikalienschrank ist 30 Jahre alt. Es besteht die Gefahr, dass die ätzenden Chemikalien die Bretter durchfressen und es zu einer Havarie kommt. Der Schrank wurde durch die Sicherheitsfachkraft in der Gefährdungsbeurteilung bemängelt.

 

 

5. Schreibtisch Sekretariat

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

215011

Nehru-Schule

78571000

Schreibtisch Sekretariat (Gefährdungsbeurteilung)

1.500

 

Begründung:

Der Schreibtisch ist sehr abgenutzt und die Funktionalität ist nicht mehr gegeben. Zum Beispiel lassen sich die Schubladen nur noch gleichzeitig öffnen. Dies widerspricht den Anforderungen des Arbeitsschutzes.

Mit der aktuell vorzufindenden Situation ist ein Arbeiten entsprechend der DSGVO nicht möglich, da jede Person bei Betreten des Sekretariats einen vollen Einblick auf schützenswerte Daten von Schülern, Lehrern und Angestellten haben kann. Der Schreibtisch wurde durch die Sicherheitsfachkraft in der Gefährdungsbeurteilung bemängelt.

 

 

6. Trainerbänke 

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

424020

Stadien

78571000

Trainerbänke Jahnsportplatz 2 St.

4.000

 

Begründung:

Die Trainerbänke auf dem Hauptplatz des Jahnsportparks sind alt und marode. Sie sind Eigenbauten ohne Sicherheitsprüfung. Durch die geringe Höhe sind die Dachplatten aus Metall mit den scharfen Kanten eine erhebliche Gefahr für alle Personen auf dem Sportplatz.

 

 

7. Waschtrockner/Waschmaschine

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

365001

Kita Löwenzahn

78571000

Waschtrockner/Waschmaschine

1.300

 

Begründung:

Um die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten ist der Ersatz des Waschtrockners (Anschaffung 2006) bzw. Waschmaschine (Anschaffung 2009) dringend erforderlich. Eine weitere Reparatur ist nicht mehr wirtschaftlich.

 

 

8. Spielgeräte

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

365001

Kita Löwenzahn

78571000

Spielgeräte (kompl. Spielbereich)

4.000

 

Begründung:

Viele Spielgeräte auf dem Spielplatz sind alt (Baujahre zwischen 1993 – 2007) und in einem maroden Zustand. Einige Spielgeräte wurden bereits abgebaut.

 

 

9. Blockherd

Produkt

Konto

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

573040

Stadt. Küche

78571000

Blockherd

6.500

 

Begründung:

Um die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten ist der Ersatz des Blockherdes (Anschaffung Anfang der 90-ger im gebrauchten Zustand) dringend erforderlich. Eine weitere Reparatur ist nicht mehr wirtschaftlich.

 

 

10. Geschirrspülautomat

Produkt

Maßnahme-Nr.

Erklärung / Erläuterung

HH-Ansatz

2022

573040

Stadt. Küche

5730400000.3

Geschirrspülautomat

15.500

 

Begründung:

Um die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten ist der Ersatz des Geschirrspülautomates (Anschaffung 2010) dringend erforderlich. Der alte Geschirrspülautomat läuft täglich mehrere Stunden und sein Reparaturaufwand ist erheblich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

x

Nein

 

 

 

x

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

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