Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2022/752
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung der Haushaltssperren im Haushalt 2022 - Produkt 126000 Brandschutz -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Sicherheit
- Bearbeiter:
- Johanna Krog
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Dezernentenkonferenz
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Vorberatung
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Residenzstadt Neustrelitz
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Entscheidung
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23.06.2022
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung beschließt:
die Aufhebung der Haushaltssperren im Haushalt 2022 - Produkt 126000 Brandschutz - für folgende Maßnahmen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Neustrelitz:
1. Kauf eines Schnelleinsatzzeltes in Höhe von 8.000,00 €,
2. Kauf eines oszilierenden Monitors in Höhe von 5.000,00 €,
3. Kauf zweier Toughbooks in Höhe von insgesamt 5.000,00 €,
4. Kauf zweier Markisen in Höhe von 3.000,00 €,
5. Kauf zweier Sprechfunkstellen in Höhe von insgesamt 4.000,00 € sowie
6. Kauf eines Nebellöschsystems NLS in Höhe von 1.900,00 €.
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Beratungsergebnis |
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Gremium |
Sitzung am |
TOP |
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einstimmig |
mit Stimmen-mehrheit |
ja |
nein |
Enthaltung |
laut Beschluss-vorschlag |
abweichender Beschluss (Rücks.) |
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Sachverhalt
zu 1.:
Die Feuerwehr-Unfallkasse problematisiert verstärkt die erhöhte Krebsgefahr, die Einsatzkräfte unterliegen, wenn diese nach einem Einsatz zu lange mit ihrer kontaminierter Einsatzkleidung in Berührung sind. Zum Schutz vor erheblichen Gesundheitsgefahren soll dieses Zelt bei Einsätzen zum sofortigen Austausch der kontaminierten Einsatzschutzbekleidung vor Ort dienen. Darüber hinaus kann es auch zur Materiallagerung genutzt werden.
zu 2.:
Der Monitor dient zur optimalen Niederschlagung der Flammen und des Brandrauches bei Wohnungs- und Gebäudebränden. Gleichermaßen kann dieser Monitor zur Flammenabwehr und Niederschlagung (z.B.: Wassernebelwand oder Gebäudeschutz) im Außenbereich eingesetzt werden. In jedem Fall wird die Sicherheit der Kräfte beim Einsatz deutlich erhöht.
zu 3.:
Diese Geräte sollen an der Einsatzstelle zur unmittelbaren Lageerkundung und zum Einsatzentschluss genutzt werden. Mit der Software steht eine schnelle Übersicht von aktuellen Fahrzeugdaten der einzelnen Hersteller zum taktischen Vorgehen bei Verkehrsunfällen und Fahrzeugbränden zur Verfügung. Durch die Anwendung kann der Einsatz der Kräfte effektiver gestaltet werden.
zu 4.:
Die Markisen sollen Schutz gegen Nässe und andere Einflüsse für die Führungskräfte beim Anmelden der eingetroffenen Kräfte bzw. bei Absprachen im Nahbereich der Fahrzeuge dienen. Bislang waren die Kameraden den Unbilden des Wetters ausgesetzt.
zu 5.:
Zur Zeit der Beschaffung des TLF 3000 im Jahr 2012 und des Löschfahrzeuges LF 20 im Jahr 2014 wurden die vorhandenen Sprechstellen noch in der Fahrerkabine verbaut. Zum Funkbetrieb an der Einsatzstelle wird nach neuesten taktischen Methoden der Maschinist als Mittler zur Leitstelle eingesetzt. Um diesen Funkbetrieb zu ermöglichen, soll die Nachrüstung an den Fahrzeugen laut Position des Maschinisten im hinteren Bereich des KFZ erfolgen. Das Einsatzgeschehen gestaltet sich soweit effektiver.
zu 6.:
Durch den Einsatz dieses System wird eine verkürzte Einsatzbereitschaft und schnelles Löschen gewährleistet. Der Wasserschaden in den Wohnbereichen wird durch die enorme Nebelwirkung sehr gering gehalten. Weiterhin wird hiermit die Flammenbeaufschlagung der Einsatzkräfte auf ein Minimum reduziert. In jedem Fall wird die Sicherheit der Kräfte beim Einsatz deutlich erhöht.
Für die Maßnahmen zu 1. – 4. wurden Fördermittel aus der Brandschutz-Förderrichtlinie des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte beantragt, welche für die Maßnahmen 1. sowie 3. und 4. abgelehnt wurden. Die Aufhebung der Haushaltssperren in der Vorlage wird in Höhe der ursprünglich vorgesehenen Eigenmittel beantragt.
Finanz. Auswirkung
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Im laufenden Haushaltsjahr: |
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In Folgejahren: |
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Ja |
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Ergebnishaushalt: |
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Ergebnishaushalt: |
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Produkt/ Konto : |
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Produkt/ Konto:
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Aufwendungen |
Erträge |
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Alt: |
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Neu: |
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Neu: |
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Alt: |
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Neu: |
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auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag) |
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Ergebnishaushalt: |
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Finanzhaushalt: |
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nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag) |
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Bemerkungen: |
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