Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2021/700

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt im Vorgriff auf den Haushalt 2022 finanzielle Mittel in Höhe von 153,4 T€ für die Umsetzung des Konzeptes zur Nutzung der Schlosskoppel für Tourismus und Naherholung.

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Für die Umsetzung der Maßnahme wurde eine Zuwendung aus der ForstELER Förderrichtlinie M-V bei der Landesforst Mecklenburg-Vorpommern beantragt. Mit Zuwendungsbescheid vom 10.03.2021 kann die Stadt ein Zuschuss in Höhe von 242.964,72 EURO bekommen. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich nach der Kostenschätzung auf 338.000,00 Euro. Im Haushalt 2020/21 sind für die Umsetzung 184.600,00 Euro eingestellt und in dem Haushalt 2022 wird die Restsumme in Höhe von 153.400,00 Euro geplant. Die Umsetzung der Maßnahme Schlosskoppel, einschließlich Verwendungsnachweis, muss bis Oktober 2022 abgeschlossen sein. Da das Förderprogramm geschlossen ist, kann von einer Verlängerung der Maßnahme nicht ausgegangen werden. Damit dieser Termin gehalten werden kann, ist es erforderlich die Einzelmaßnahmen bis spätestens März 2022 auszuschreiben.

Ohne vorherige Bereitstellung der Haushaltsmittel kann die Umsetzung der Maßnahme nicht abgesichert werden.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

X

Nein

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

X

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto : 555001

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:5550002001

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

184.600 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

153.400 €

242.900 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

Die investiven Auszahlungen in Höhe von 153.400 € sowie die investiven Einzahlungen in Höhe von 242.900 € sind im Haushalt 2022 / 2023 eingestellt. Gez. Sturm

 

 

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Anlagen

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