Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2021/646

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung Neustrelitz beschließt die Schaffung und Besetzung einer Stelle für das Citymanagement bei der Stadt Neustrelitz unter Nutzung des ESF-finanzierten Förderprogramms REACT, Laufzeit zunächst bis 31.07.2022.

Gleichzeitig wird beschlossen, die Stelle ebenfalls in den Doppelhaushalt 2022/2023 aufzunehmen und weiterzuführen, dann möglichst unter Nutzung einer Anschlussförderung oder eines anderen geeigneten Programmes.

Eine Anteilsfinanzierung der Stelle ist mit dem Unternehmerverband MST zu vereinbaren, eine Zielvereinbarung regelt ebenfalls die inhaltlichen und organisatorischen Bedingungen für die gemeinsame Arbeit mit dem Verband und mit der Werbegemeinschaft.

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

 

Bis zum Jahr 2012 gab es den gemeinsamen Citymanager insgesamt 10 Jahre beim Unternehmerverband unter Mitfinanzierung durch die Stadt (jährlich 5.000,- Euro), auch unter Nutzung von Fördermitteln durch den Verband. Zusätzlich hat die Stadt Mittel für Veranstaltungen bereitgestellt und den Arbeitskreis „Pro City“ unterstützt und begleitet.

Mit der Gründung der Werbegemeinschaft im Unternehmerverband wurde die Zusammenarbeit in anderer Form fortgesetzt und hierüber regelmäßig eine Vereinbarung geschlossen (siehe Anlage). Allerdings ist festzustellen, dass nur ein kleinerer Teil der Händler die Organisation von Höhepunkten für die Innenstadt stemmen und leisten kann, hier ist Hilfe und Unterstützung nötig.

Bereits vor Corona wurde deutlich, dass der online-Handel es den Geschäften in der Innenstadt zunehmend schwerer macht und die Attraktivität der Innenstädte zunehmend in den Focus rücken muss. Die kommunalen Spitzenverbände haben in Diskussions- und Maßnahmepapieren die „Zukunft von Stadt und Handel“ und die Stiftung lebendige Stadt die „Zukunft der Innenstädte“ besorgt betrachtet und nach Lösungsansätzen gesucht.

Das Programm REACT reagiert auf die unter der Pandemie verschärften Bedingungen im Handel und will mittels einer Strukturentwicklungsmaßnahme Abhilfe schaffen. Diese Möglichkeit wollen wir gern nutzen, ein entsprechender Förderantrag wurde gestellt und bewilligt. Für die Personalausgabe kann eine jährliche Zuwendung i.H.v. 25.000,- Euro gewährt werden, wenn Stadt und Verband jeweils 5.950,- Euro zufinanzieren.

Die Stelle soll beim Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung angesiedelt werden, die Aufgaben der Wirtschaftsförderung werden hier dann verbessert begleitet werden können. Die Stellenbesetzung könnte zum 01.07.2021 erfolgen, eine Stellen- und Aufgabenbeschreibung wird gerade vorbereitet und mit dem Verband abgestimmt.

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

 

Nein

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

X

Ja

 

 

 

 X

Ja

 

einmalig

 X

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt / Konto: 571000 / 50221000

 

Produkt/ Konto: 571000 / 50221000

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

32.200 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

69.100 €

30.950 €

 

Neu:

36.900 €

24.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt / Konto: 571000 / 70221000

 

Produkt / Konto: 571000 / 70221000

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

32.200 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

69.100 €

30.950 €

 

Neu:

36.900 €

24.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

X

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

30.950 €

 

Produkt / Konto: 571000 / 44259000 (5.950)

                             571000 / 44240000 (25.000)

 

 

Finanzhaushalt:

30.950 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 Die Eigenmittel der Stadt werden aus TH 5 gedeckt (gez. Sturm)

 

 

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