Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2024/930

 

Die Stadtvertretung beschließt die aktuelle Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (siehe Anlage zu dieser Beschlussvorlage) einschließlich des darin verankerten aktuellen Leitbilds als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für künftige städtische Planungen.

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis
Gremium			Sitzung am		TOP
einstimmig	mit Stimmen-mehrheit	ja	nein	Enthaltung	laut Beschluss-vorschlag	abweichender Beschluss (Rücks.)

 

Wesentlicher Anlass für die vorliegende Fortschreibung des ISEK ist ein Aufruf des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Einreichung eines aktuellen ISEK als Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Förderperiode 2021-2027 vom 17.02.2023. Zudem ist das Vorliegen eines aktuellen ISEK ebenfalls Fördervoraussetzung für die Städtebauförderprogramme.

Mit der am 25.08.2022 beschlossenen Wohnungsmarktstrategie hat die Stadt bereits wesentliche Inhalte des ISEK, wie insbesondere die Analysen und Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung und die u. a. daraus abzuleitenden wohnungspolitischen Zielstellungen, aktualisiert, weshalb bei der aktuellen Fortschreibung des ISEK darauf zurückgegriffen wurde. Zudem hat die Stadt in den vergangenen vier Jahren eine Reihe von Konzepten zu einzelnen Themenfeldern der Stadtentwicklung fortgeschrieben (Verkehrsentwicklungsplan/ Rad- und Fußwegekonzept, Spielplatzkonzept, Grünflächenkonzept, Einzelhandelskonzept), auf deren Inhalte das vorliegende ISEK ebenfalls Bezug nehmen kann. Für die Aktualisierung des im ISEK eingebundenen Leitbilds waren wiederum u. a. die Beschlussfassungen der Stadtvertretung zur Aufnahme der Prinzipien der Blue Community (vom 31.03.2022) sowie zur Integration des Konzepts der Schwammstadt (vom 11.05.2023) zu berücksichtigen.

In der vorliegenden Konzeptfortschreibung fanden zudem die Ergebnisse der im Zuge des hierzu durchgeführten Beteiligungsverfahrens wichtiger Akteure der Stadtentwicklung sowie der Öffentlichkeit in Form von drei Workshops sowie zwei Online-Beteiligungen bzw. Befragungen Berücksichtigung.

Das vorliegende Konzept kann und soll somit als Grundlage sowie Orientierungsrahmen für sämtliche Planungen bzw. Entscheidungen zur Stadtentwicklung dienen.

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

In Folgejahren:

X

Nein

X

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

Ergebnishaushalt:

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Produkt/ Konto :

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Erträge

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Einzahlungen

Auszahlungen

Einzahlungen

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Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

Maßnahme-Nr.:

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

Bemerkungen: