Informationsvorlage - IV/2024/923

Die Stadtvertretung Neustrelitz wird um Kenntnisnahme und Beratung gebeten. Gegenstand dieser Informationsvorlage sind insgesamt folgende Anlagen, die sich als Bestandteil einer Gesamtkonzeption / in einem Grobkonzept für die beabsichtigte Nutzung des zu errichtenden Schlossturms für die nächsten 25 Jahre wiederfinden sollten:

 

• Anlage 1: Konzept Verwaltung und Planer für den Vorantrag BKM von November 2021
• Anlage 2: Strategiekonzept Route der Demokratiegeschichte von November 2023
• Anlage 3*: Konzeptvorschlag Residenzschlossverein Neustrelitz vom 02.11.2023
• Anlage 4*: Konzeptvorschlag Wilfarth vom 30.06.2023

 

* Hinweis: Bei Verwendung dieser Anlage bzw. deren Inhalten wird auf das Urheberrecht verwiesen. Sowohl das Konzept des Residenzschlossvereins als auch die Inhalte der Anlage 4 sind von Herr Holger Wilfarth erarbeitet worden und dessen geistiges Eigentum. Es wird hier darauf hingewiesen, dass bei weiterer Verwendung Kosten nicht bekannter Höhe entstehen werden.

 

Angestrebt wird eine Beratungsfolge und eine Entscheidung seitens der Stadtvertretung Neustrelitz auf der Grundlage der Beratungsergebnisse zum 16.05.2024. Dabei werden sowohl der Residenzschlossverein (Berücksichtigung Verabredung Vereinsmodell) als auch der Schlossarealbeirat in die Beratungsfolge einbezogen, von beiden sollte es eine Empfehlung an die Stadtvertretung und ihre Ausschüsse geben.

 

 

 

Bereits zum Jahreswechsel 2021/2022 hatten wir die Idee eines Vereinsmodells in die Debatte eingebracht, vor dem Hintergrund, dass der Turm ein Nutzungskonzept und dann auch eine (möglichst kostengünstige) Absicherung des laufenden Saisonbetriebs benötigen wird.

Zuvor waren durch die Verwaltung und das Planungsbüro für die erste Planungsphase unter Beteiligung weiterer Akteure die ersten Aussagen zur künftigen Nutzung des Turmes für das BKM verfasst worden (Anlage 1). Seit 2021 sprechen wir also von einem Ausstellungs- und Aussichtsturm, bei dem die angestrebte Bundesförderung über die BKM ein Projekt nationaler Bedeutung (Vorfestlegung Demokratiegeschichte) zu begründen und zu entwickeln verlangt.

 

Hinsichtlich des Vereinsmodells gab es keine Zustimmung seitens der Vertretung, sondern mittels Informationsvorlage eher eine Selbstbeauftragung des Bürgermeisters, auch der Schlossarealbeirat wurde hinsichtlich eines Konzeptes nicht selbst aktiv. Ein Brief des Bürgermeisters an den Vorstand des Residenzschlossvereins wurde von der damaligen Vorsitzenden zwar beantwortet, aber nur auf weiteren Abstimmungsbedarf im Vorstand verwiesen. Da eine Erklärung der Stadt aber eine Zusage über den Betrieb des Turmes über 25 Jahre verlangte (die wir auch gegeben haben), wurde mehrere Monate später der nunmehr neue Vereinsvorstand erneut angefragt und im Frühsommer 2023 dann eine Verabredung zur weiteren Vorgehensweise (Absicht: Zielvereinbarung; Maßgabe: Aufgabenzuordnung) besprochen.

 

Residenzstadt und Residenzschlossverein fühlen sich weiterhin an diese Verabredung gebunden, d.h. solange sich die Stadt weiter um die Turmerrichtung kümmert, ist es Sache des Vereins, die Dinge konzeptionell weiter zu begleiten und mit voranzutreiben. In der letzten Sitzung des Schlossarealbeirates übergab der Vereinsvorstand dann ein aktualisiertes Grobkonzept (Anlage 3), das zwar zur Kenntnis genommen, aber nicht Richtung Stadtvertretung oder Ausschüsse weiterempfohlen wurde. Parallel dazu ging auch bei der Stadt der Projektaufruf zur Route der Demokratiegeschichte ein (Anlage 2), der immerhin einen Hinweis auf die touristische Bedeutung des Themas Demokratie gibt, welche ebenfalls verfolgt werden muss, da wir eine Doppelförderung Bund/Land brauchen, jeweils mit einem anderen Schwerpunkt. Diese touristische Komponente wird ausschließlicher Schwerpunkt der GRW-Förderung seitens des Landes sein und muss dringend konzeptionell untersetzt werden.

 

Da wir nicht genau die internen Abstimmungen zwischen Herrn Wilfarth und dem Residenzschlossverein kennen, wird hier als Anlage 4 ergänzend das Konzept von Herrn Wilfarth vom 30.06.2023 mit aufgenommen. Dies war im Brief des Bürgermeisters an die Fraktionen, der im Anschluss an die Schlossarealbeiratssitzung im November 2023 verfasst wurde, nicht mit enthalten. Allerdings war auch bis heute überhaupt keine Rückäußerung der Fraktionen zu den Inhalten und Bausteinen der vorliegenden Grobkonzepte zu verzeichnen. Diese Positionierung der Stadtvertretung ist aber notwendig, damit die Richtung der weiteren Arbeit und Beauftragung eines Büros für die weitere Planung, ggf. auch Förderantragstellungen für die weitere Konzeptentwicklung, erfolgen können. 

 

Mit dem Vorstand des Residenzschlossvereins laufen gerade die Terminabstimmungen zur weiteren Vorgehensweise und inhaltlichen Ausrichtung, für ein Treffen ist derzeit die letzte Aprilwoche favorisiert. Eine Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden an diesem Gespräch wird seitens des Bürgermeisters gewünscht, eine schriftliche Positionierung aus den Fraktionen ist aber nach wie vor auch möglich. Anschließend sollte die Stadtvertretung am 16.05.2024 den konzeptionellen Rahmen fixieren und beauftragen, oder ggf. Änderungen mit einbringen.

 

 

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

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Produkt/ Konto :

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Auszahlungen

Einzahlungen

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Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

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Produkt / Konto:

Finanzhaushalt:

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Produkt / Konto:

Maßnahme-Nr.:

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

Bemerkungen: