Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2022/769

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt:

 

die Aufhebung der Haushaltssperren im Haushalt 2022 - Produkt 126000 Brandschutz - für folgende Maßnahmen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Neustrelitz:

 

  1. Kauf eines Schnelleinsatzzeltes in Höhe von 8.000,00 € sowie
  2. Kauf eines oszilierenden Monitors in Höhe von 5.000,00 €.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Die hier dargelegten Maßnahmen sind mit Haushaltssperren belegt worden. Eine Aufhebung der Haushaltssperren wurde in der Stadtvertretersitzung am 23.06.2022 nicht beschlossen. Aufgrund der Dringlichkeit dieser beiden Maßnahmen und einer erfolgten Fördermittelbewilligung zu Maßnahme 2 wird von der Stadtverwaltung erneut die Beschlussfassung zur Aufhebung der Haushaltssperren empfohlen. 

 

zu 1.:

Nach einem Einsatz müssen die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr zu ihrem eigenen Schutz ihre kontaminierte Kleidung sofort vor Ort durch saubere Bekleidung austauschen. Derzeit geschieht das auf offener Straße. Um dies zu vermeiden, soll das Umkleidezelt dienen. Es besteht erhöhte Krebsgefahr, wenn die Kräfte nach einem Einsatz zu lange mit ihrer kontaminierten Einsatzkleidung in Berührung sind. In den Feuerwehrgerätehäusern fehlen aufgrund der baulichen Einschränkungen erforderliche schwarz-weiß Trennungen, so dass mit der Lösung vor Ort eine „Notlösung“ gefunden ist.

 

zu 2.:

Für den Monitor wurden Fördermittel aus der Richtlinie zur Förderung des Brandschutzwesens im Landkreis MSE beantragt. Der Landkreis hat inzwischen eine Zusage für 2.000,00 € erteilt. Mit dem Monitor wird die Sicherheit der Kräfte beim Einsatz deutlich erhöht. Der Monitor dient zur optimalen Niederschlagung der Flammen und des Brandrauches bei Wohnungs- und Gebäudebränden. Gleichermaßen kann dieser Monitor zur Flammenabwehr und Niederschlagung (z.B.: Wassernebelwand oder Gebäudeschutz) im Außenbereich eingesetzt werden.

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

 

Nein

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

Loading...