Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2021/659

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 70.000,- € für die Erarbeitung einer Wohnungmarktstrategie als Teilfortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts der Stadt Neustrelitz (ISEK)

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Aufgrund aktueller Entwicklungen der Wohnungsnachfrage bzw. sich offensichtlich verändernder Rahmenbedingungen auf dem Wohnungsmarkt ist beabsichtigt, das ISEK zu diesem Themenschwerpunkt fortzuschreiben bzw. zu aktualisieren. Dies soll in Form einer Wohnungsmarktstsrategie erfolgen, deren Erarbeitung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern mit bis zu 90 % der Kosten gefördert wird. Damit folgt die Stadt entsprechenden Empfehlungen im Rahmen eines im vergangenen Jahr geführten Gesprächs mit Vertretern des Energieministeriums M-V. Auf der Grundlage eines daraufhin Anfang März 2021 gestellten diesbezüglichen Förderantrags, der von Gesamtkosten für dieses Konzept im Höhe von 70.000,- € ausgeht, erhielt die Stadt am 07.07.2021 einen Zuwendungsbescheid über eine (nicht rückzahlbare) Zuwendung in Höhe von 63.000,- €. Da die diesbezüglichen Ausgaben bislang im Haushalt der Stadt nicht vorgesehen waren, bedarf es des Beschlusses einer entsprechenden überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung. Die besagten Gesamtkosten sind durch Einnhamen in Form des benannten Zuschusses zum Großteil gedeckt.

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

 

Nein

 

 

 

X

Nein

 

 

 

 

 

 

X

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto: 511000/56250000

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

45.000 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

115.0000 €

0

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto: 511000/76250000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

45.000 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

115.000 €

0

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

X

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

63.000 €

 

Produkt / Konto: 511000/41442000

 

 

Finanzhaushalt:

63.000 €

 

Produkt / Konto: 511000/61442000

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

Die verbleibenden 7.000 € der Kosten befinden sich im Rahmen der mit der Haushaltssatzung 2020/2021 festgelegten Wertgrenzen. Eine Deckung erfolgt aus TH 5. (Gez. Sturm)

 

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