Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO/2020/544

Die Stadtvertretung Neustrelitz stimmt der Vereinbarung zwischen der Stadt Neustrelitz und dem Verein zum Erhalt der Domjüch – ehemalige Landesirrenanstalt e.V. zur Dauerleihgabe der Sowjetischen Soldatenfigur in der vorliegenden Fassung zu (Anlage).

In der Sitzung der Stadtvertretung am 30.01.2020 wurde die Dauerleihgabe der Sowjetischen Soldatenfigur (Vorlage Nr. VO/2020/475-01) an den Verein zum Erhalt der Domjüch – ehemalige Landesirrenanstalt e.V. beschlossen.

Der Bürgermeister wurde beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung vorzubereiten, mit dem o.g. Verein abzustimmen sowie eine Haushaltsdeckung für die zur Umsetzung der Vereinbarung erforderliche Kosten zu finden.

Mit dem o.g. Verein wurde die vorliegende Vereinbarung abgestimmt, ein vom Verein unterzeichnetes Exemplar liegt vor. Mit Schreiben vom 11.06.2020 hat der Verein die Übernahme der Kosten für die Aufstellung der Soldatenfigur i.H.v. 2.356,83 Euro beantragt. Die Deckung erfolgt aus dem Produkt „Kulturelle Veranstaltungen und Förderung“. Bedingt durch die Pandemie sind einige Veranstaltungen nicht durchführbar gewesen, sodass freigewordene Mittel zur Deckung verwendet werden können.

abweichend vom Haushaltsplan: