Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO/2020/545

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 89.221,44 € zur Vorfinanzierung der Beschaffung von Endgeräten für städtische Schulen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Bund und Länder haben sich auf die Umsetzung eines Sofortausstattungsprogramms zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten verständigt, damit Schülerinnen und Schüler am digitalen Lernen teilnehmen  können.

Gefördert werden schulgebundene Geräte, die von den Schulen an Schülerinnen und Schüler mit entsprechenden Unterstützungsbedarf ausgeliehen werden.

Zuwendungsfähig ist die Anschaffung schulgebundener, mobiler Endgeräte sowie des für den Einsatz erforderlichen Zubehörs. Folgekosten hinsichtlich Ersatzbeschaffungen sowie Ausgaben für den Betrieb sind vom Schulträger zu übernehmen. Diese können zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beziffert werden.

Für die Stadt Neustrelitz sind 89.221,44 € vorgesehen, ausgehend von der Schülerzahl der amtlichen Schulstatistik des Schuljahres 2017/2018.

Das Schreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum Endgeräteprogramm des Bundes – Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule gilt als Genehmigung des vorzeitigen Vorhabenbeginns.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen abweichend vom Haushaltsplan:

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

 

 

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt / Konto:  

                            

Schule / 52382000

Schule / 41441000

 

 

Aufwendungen

 

 

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

89.221,44 €

89.221,44 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt:

Produkt / Konto:

Schule / 72382000

Schule / 61441000

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

89.221,44 €

89.221,44 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

Bemerkungen: Die Vorfinanzierung erfolgt durch vorhandene Liquidität der Stadt. (gez. Sturm)

 

 

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