Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO/2020/496-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügte Konzept zur Nutzung der Schlosskoppel für Tourismus und Naherholung und dessen Umsetzung.

Im Zuge der Erstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023 sind die erforderlichen Mittel einzuplanen, die die Fertigstellung der damit verbundenen Maßnahmen absichern.


 

 

 

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Sachverhalt

Das Konzept lag in der Zeit vom 02.08.2019 bis zum 13.09.2019 zur Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Am 03.12.2019 und am 21.01.2020 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau mit der Auswertung der im Zuge dieser Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen befasst. Das Konzept wurde entsprechend dem Ergebnis dieser Auswertung überarbeitet.

Nach Beratung der Beschlussvorlage VO/2020/496 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau am 09.06.2020 sowie im Hauptausschuss am 15.06.2020 wurde der Beschlussvorschlag um die Formulierung “und dessen Umsetzung. Im Zuge der Erstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023 sind die erforderlichen Mittel einzuplanen, die die Fertigstellung der damit verbundenen Maßnahmen absichern.“ ergänzt. 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

abweichend vom Haushaltsplan:

 

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

Nein

Nein

Ja

Ja

einmalig

jährlich

 

 

Ergebnishaushalt:

Ergebnishaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

Erträge

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

Finanzhaushalt:

Finanzhaushalt:

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

Einzahlungen

 

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

Finanzielle Mittel stehen:

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

Ergebnishaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

Produkt / Konto:

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

Bemerkungen:   

 

 

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Anlagen

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