Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2025/049

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt im Haushalt der Residenzstadt Neustrelitz folgende Haushaltssperren:

 Was:      Produktkonto:  Betrag:

  1. Technischer Ausbau Rathaussaal   114090/78522000   90.000,00 €
  2. Organisationsuntersuchung in der Verwaltung 112000/56290000 150.000,00 €

112000/76290000 150.000,00 €

  1. Zuschuss TOG     281000/54191000   90.000,00 €

281000/74191000   90.000,00 €

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

 

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde sich im Finanzausschuss über die genannten Haushaltsperren geeinigt. Dies hat keine bindende Wirkung, da nur die Stadtvertretung Haushaltsansätze in dieser Form sperren kann.

 

Die so beschlossenen Sperren können auch nur durch die Stadtvertretung wieder aufgehoben werden.

 

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