19.09.2024 - 9 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "St...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Grund geht kurz auf diese Beschlussvorlage ein und empfiehlt sehr die Annahme.

 

Herr Priebe betritt den Sitzungssaal und nimmt wieder an den Abstimmungen teil. Somit sind 29 von 29 Stadtvertreter anwesend.

 

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Beschluss

Beschluss:

  1. Die Stadtvertretung nimmt den Abschlussbericht zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme in Strelitz-Alt zustimmend zur Kenntnis. Er soll die Grundlage für die Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Strelitz-Alt“ sowie die weitere Planung insbesondere den städtebaulichen Rahmenplan bilden.

 

  1. Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf des Untersuchungsberichtes eingegangenen Stellungsnahmen wurden geprüft (siehe Anlage 5 zur Beschlussvorlage). Hinweise und Anregungen wurden in den Abschlussbericht eingefügt bzw. sollen bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden.

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die als Anlage 6 dieser Beschlussvorlage beigefügte Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets “Strelitz-Alt” (Sanierungssatzung).

 

  1. Die Frist zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme wird auf 15 Jahre ab Rechtsverbindlichkeit der Sanierungssatzung festgelegt.

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29

Anwesend: 29

Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: 1

 

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Anlagen zur Vorlage