11.05.2023 - 12 2. Neustrelitzer Resolution für Frieden (Herr M...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Grund erklärt auf eine ihm heute gestellte Anfrage zur Größenordnung der Entlastung, dass die Stadt Neustrelitz bei der Unterbringung gar keine eigene Kompetenz entwickelt und gar keine eigene Zuständigkeit hat. Die Stadt übernimmt diese Aufgabe freiwillig, ehrenamtlich und mit der Unterstützung der Wohnungswirtschaft.

Genauso ist es bei Integration von Geflüchteten. Die Stadt selbst hat weder Aufgabe noch eigene Kompetenz, noch Struktur – sprich Mitarbeitende.

 

Herr Milbredt gibt einige Erläuterungen zu seinem Antrag ab.

 

Frau Priebe verlässt die Sitzung. Nunmehr nehmen 21 Stadtvertreter am weiteren Sitzungsverlauf teil.

 

Herr Hänsch erklärt und begründet, warum die Stadt Neustrelitz nicht zuständig ist.

 

Es folgen weitere Wortmeldungen einzelner Stadtvertreter.

 

Die 5. Forderung zur Resolution wird mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung gestellt:

Wir fordern die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zu unternehmen, damit die Stadt Neustrelitz bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten erfolgreich tätig sein kann und dabei vollständig finanziell entlastet wird.

 

 

Herr Petters beantragt die namentliche Abstimmung.

 

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

Bussert, Thies

X

 

 

Butzki, Andreas

-

-

-

Czollek, Christian

X

 

 

Dudziak, Karsten

-

-

-

Haase, Bernd

X

 

 

Hänsch, Uwe

 

X

 

Häusser-Nixdorf, Hagen

-

-

-

Henze, Martin

X

 

 

Hemke, Erwin

-

-

-

Herrmann, Frank

-

-

-

Hildebrandt, Thomas

 

X

 

Jagszent, Falk

 

X

 

Kowarik, Thomas

-

-

-

Milbredt, Ralf

X

 

 

Obermair, Frank

X

 

 

Oehlschläger, Helge

 

X

 

Petters, Andreas

 

 

X

Poland, Christoph

 

X

 

Priebe, Katharina

-

-

-

Raemisch, Hannelore

 

X

 

Scholz, Patrick

X

 

 

Schüssler, Stella

-

-

-

Schwarz, Manfred

X

 

 

Süldt, Marco

 

X

 

Supke, Kathleen

 

X

 

von der Wense, Ernst August

 

X

 

Werdermann, Bernd

X

 

 

Zachmann, Sven

X

 

 

Zell, Torsten

 

X

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: abgelehnt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29

Anwesend: 21

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 10

Enthaltungen: 1

 

Online-Version dieser Seite: https://neustrelitz.sitzung-mv.de/public/to020?TOLFDNR=8457&TOLFDNR=8457&selfaction=print