02.05.2023 - 5 Neustrelitz auf den Weg zur „Schwammstadt“ bringen

Herr Jagszent erläuterte die von der Fraktion „Grüne/FDP/PuLS“ eingereichte Beschlussvorlage.

Herr Süldt führte danach dazu aus, dass die Sitzung der SPD-Fraktion erst am Donnerstag, 11.05.2023 stattfinden und in dieser über die Beschlussvorlage diskutiert werden würde.

Herr Petters befürwortete grundsätzlich die mit dem Beschlussvorschlag verfolgten Absichten, kritisierte aber, dass keine Aussagen zur Finanzierung und Umsetzung getroffen wurden. Er verwies darauf, dass von den genannten Maßnahmen bereits einige umgesetzt worden sind und es in der Verwaltung geprüft werden sollte, wo die Möglichkeit besteht, weitere dieser Vorschläge umzusetzen, aber ohne den Zwang einer Beschlussvorlage.

Herr Häuser-Nixdorf führte im Zuge der Diskussion aus, dass Prioritäten falsch gesetzt würden, es wichtigere Dinge, wie z. B. die sanierungsbedürftigen Verkehrs- und Kanalisationsanlagen in der Stadt geben würde und darauf das Augenmerk gelegt werden sollte.

Abstimmungsergebnis: nicht empfohlen

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 10		Anwesend: 9
Ja-Stimmen: 1	Nein-Stimmen: 5		Enthaltungen: 3