02.05.2023 - 2 Änderungen zur Tagesordnung

Herr Süldt schlug vor, die Vorstellung des Projekts „ZukunftWagen“ auf Punkt 3 der Tagesordnung vorzuziehen und die Beschlussvorlage VO(S)/2023/826 auf Punkt 4.1 zu verschieben.

Er informierte weiterhin darüber, dass der ursprüngliche Punkt 6 der Tagesordnung entfallen würde, da der Antragsteller kurz vor der Sitzung seinen Antrag per E-Mail zurückgezogen hatte.

Herr Jagszent bat um das Wort und beantragte, die „Beratung zu einem Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 16/91-15(1)/92 „Wesenberger Chaussee-Süd/Schlangenallee““ in den öffentlichen Teil zu verschieben, sofern für die Nichtöffentlichkeit keine entsprechende Begründung vorgebracht werden kann.

Herr Zimmermann führte dazu aus, dass im Zuge der Beratung Interna zum Antragsteller und zur Antragsgegnerin benannt werden müssen und zum Schutze von persönlichen Angaben dieser Tagesordnungspunkt somit im nichtöffentlichen Teil behandelt werden müsse. Herr Süldt stimmte den Ausführungen von Herrn Zimmermann zu und erfragte das Votum der Ausschussmitglieder. Diese votierten einstimmig für die Tagesordnung einschließlich der von Herrn Süldt vorgeschlagenen Änderung.