02.02.2023 - 9 Prioritätenliste der Investitionen 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do, 02.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Amt für Finanzen und Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Birgit Szumny
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Petters beantragt, dass der Neubau Schlossturm als Schlüsselprojekt der Stadt außerhalb der Rangfolge an oberste Stelle gesetzt wird (im Feld Bemerkung soll aufgenommen werden, dass dieses Projekt durch die Stadtvertretung priorisiert wurde – politischer Wille).
Frau Sturm erklärt noch einmal den Aufbau der Liste und erläutert die Punktevergabe.
Herr Poland verlässt den Sitzungsaal und nimmt an der nachfolgenden Abstimmung nicht teil. Somit sind 21 von 29 Stadtvertreter anwesend.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt für den Haushalt 2023 die Prioritäten- / Bewertungsliste für Investitionsmaßnahmen ab 10.000,00 €.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
|
Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29 |
Anwesend: 21 |
||
|
Ja-Stimmen: 20 |
Nein-Stimmen: - |
Enthaltungen: 1 |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
115 kB
|