24.01.2023 - 5.1 Prioritätenliste der Investitionen 2023

Herr Zimmermann erläuterte zur Beschlussvorlage die in der Prioritätenliste verwendeten sieben Kriterien, die Modalitäten der Bepunktung und die sich daraus ergebenden Prioritätenklassen, aus welchen sich die Aufnahme in den aktuellen Haushalt ergibt (Priorität 1 und 2). Weiterhin führte er zu den Ergebnissen der Beratungen in den verschiedenen Ausschusssitzungen aus, in deren Ergebnis u. a. der Schlossturm abweichend von der in der Prioritätenliste ermittelten Rangfolge in den Haushalt aufgenommen wurde. Er wies u.  a. auch darauf hin, dass die Prioritätenliste nur Maßnahmen ab 10 T€ enthalten und sie im Rahmen der nächsten Haushaltsdiskussion auch in Bezug auf die Kriterien und deren Gewichtung fortgeschrieben wird.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig empfohlen

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 10		Anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: -