08.12.2022 - 20 Weitere Gesellschaftsentwicklung der Klärschlam...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Bockholdt (Klärschlammkooperation MV) gibt Erläuterungen zu diesem Beschluss.

 

Herr Oehlschläger und Frau Priebe verlassen die Sitzung. Somit sind nunmehr 22 von 29 Stadtvertretern anwesend.

 

Herr Werdermann erklärt, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau die Beschlussvorlage einstimmig abgelehnt hat.

 

Es erfolgt eine kontroverse Diskussion, an die sich eine Beratungspause anschließt, die durch Herrn Petters beantragt wird.

 

Es wird festgehalten, dass noch Beratungsdarf besteht und auch sollen andere Varianten geprüft werden.

 

 - 5 Minuten Beratungspause -

 

 

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Beschluss

Beschluss:

Die Stadtvertretung Neustrelitz stimmt der Empfehlung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der KKMV für die Errichtung einer Klärschlammverwertungsanlage (KVA) am Standort Rostock mit einer Kapazität von ca. 50.000 t Originalsubstanz (OS)/a und der Ausschreibung der verbleibenden Klärschlämme von ca. 35.000 t OS/a am Markt (Variante 3) zu und ermächtigt den Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der KKMV am 13.12.2022 zur entsprechenden Abstimmung.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29

Anwesend: 22

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 17

Enthaltungen: 2

 

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Anlagen zur Vorlage