16.08.2022 - 4.3 Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplan...

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Wortprotokoll

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau vom 03.05.2022 wurde von Herrn Schiffner von der Logos Ingenieur- und Planungsgesellschaft mbH der Entwurf der Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans im Bereich des Rad- und Fußverkehrs vorgestellt. Herr Zimmermann führte dazu aus, dass danach intensiv an der Fertigstellung der Fortschreibung gearbeitet wurde. In ihm sind nunmehr 250 Einzelmaßnahmen enthalten wobei 123 auf die Innenstadt, 56 auf Kiefernheide, 55 auf Strelitz-Alt, 11 auf Zierke und 5 auf das sonstige Stadtgebiet entfallen. Hinsichtlich der Umsetzbarkeit führt das Konzept folgende jeweilige Anzahl mit den entsprechenden Maßnahmenschwerpunkten auf:

-  82 kurzfristig umsetzbare Maßnahmen (vorrangig Unterhaltung, insbesondere Beschilderung/Verkehrsanordnungen, Markierung von Schutzstreifen, Reparaturen/ Beseitigung Bewuchs)

-  49 mittelfristig umsetzbare Maßnahmen (sowohl Unterhaltung als auch Investitionen, insbesondere Bordabsenkungen, Querungshilfen, Beleuchtung, Radabstellanlagen)

-  99 langfristig umsetzbare Maßnahmen (vorrangig Investitionen, insbesondere Herstellung durchgängig ebener Oberflächen u. a. im Bereich von Zufahrten/Einmündungen, Sanierung von Geh-und Radwegen und Fahrbahnoberflächen, Lückenschlüsse/ Erweiterungen/ Verbreiterungen vorhandener Wege, Neuanlage von Radwegen)

Das Konzept soll dabei vorrangig als Handlungsleitlinie u. a. bei geplanten Umbauten bzw. Sanierungen von Straßen, als Grundlage für die Beantragung bzw. den Einsatz von Fördermitteln und das Treffen verkehrsrechtlicher Anordnungen aber auch für Investitionen in Geh- und Radwege dienen. In diesem Zusammenhang wies Herr Zimmermann darauf hin, dass seine Umsetzung von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt abhängig ist und in diesem Rahmen die betreffenden Maßnahmen mit anderen Maßnahmen der Stadtentwicklung abgewogen und gewichtet werden müssen (Prioritätensetzung).

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 10

Anwesend: 9

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: -

 

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Anlagen zur Vorlage