16.08.2022 - 5 Informationen/Anfragen

Herr Zimmermann informierte zu folgenden Themen:
 

• Blumenschmuck auf dem Markt | Baumstandorte

 Das von Herrn Zimmermann vorgestellte Gestaltungskonzept zur Integration von Blühpflanzen auf dem Markt basiert auf der Beschlussvorlage zur Annahme einer diesbezüglichen Spende von Herrn Hemke. Mit diesem Konzept wurde Herr Carl vom Büro Lohaus | Carl | Köhlmos beauftragt, der auch die Planung zur Umgestaltung des Marktes in der jetzigen Form erarbeitet hat. Danach sind an den vier Standorten der ehemaligen Brunnen Pflanzschalen mit einem Durchmesser von drei Metern vorgesehen. Diese bestehen aus einem mittleren sowie vier daran anschließenden Außensegmenten, jeweils aus Corten-Stahl. Dies ermöglicht einen relativ unproblematischen An- und Abtransport zur Einlagerung im Winter. Die Kosten der Pflanzschalen betragen ca. 10.000,- € pro Standort, wobei die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Mitteln aus der Städtebauförderung geprüft wird. Zur vorgesehenen Bepflanzung muss sich in der Verwaltung noch verständigt werden, da die vom Spender vorgesehene Bepflanzung mit Strelitzien angesichts ihrer Empfindlichkeit gegenüber Wind und starker Sonneneinstrahlung als problematisch angesehen wird.

 

 Für die vorhandenen Bäume wird vorgeschlagen, die Baumscheiben auf drei Meter Durchmesser zu vergrößern um eine bessere Belüftung zu gewährleisten. Die weitere Vorgehensweise (Neubepflanzung, weitere Nutzung des vorhandenen Bestandes, Art der Bepflanzung) wird aktuell in der Verwaltung besprochen.

 

• Klimaschutz an Gebäuden (VO(S)/2022/757)

 In der Sitzung der Stadtvertretung vom 23.06.2022 wurde die Beschlussvorlage in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau zurück verwiesen. Herr Zimmermann erläuterte zu den einzelnen Punkten der Beschlussvorlage die Positionierung der Verwaltung bzw. denkbare Alternativen.

Zu dem aus seiner Sicht unstrittigen Punkt 1 (In neu aufzustellenden Bauleitplänen wird die Nutzung fossiler Energieträger für die Wärmeversorgung ausgeschlossen) gab er einen Überblick über das Fernwärmenetz entsprechend der Fernwärmesatzung der Stadt Neustrelitz.

 Zu Punkt 2 (Jeglicher Gebäudeneubau muss grundsätzlich den Standard kfw 40 (Effizienzhaus mit höchsten Anforderungen) zu erfüllen…), wäre als Alternative denkbar, dass bei der Vermarktung städtischer Grundstücke Bauherren bevorzugt werden, die einen Gebäudeneubau nach kfw-40-Standart planen, d. h. dieses Auswahlkriterium würde vor einem Losentscheid stehen.

 Als Alternativvorschlag für Punkt 3 (Bei Ausreichung von Städtebaufördermitteln hat eine geplante energiesparende Dämmung mit Naturstoffen zu erfolgen.) wäre denkbar, dass Kosten für Dämmungen, die nicht auf Naturstoffen basieren, bei der Ausreichung von Städtebaufördermitteln im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen nicht angesetzt werden dürfen. Zudem wäre als Anreiz zur Verwendung von natürlichen Dämmstoffen denkbar, hierfür bzw. für die gesamte kleinteilige Modernisierungsmaßnahme eine Förderung mit dem jeweils nächst höheren Fördersatz (65 bzw. 85 %) auszureichen.

 Herr Oehlschläger schlägt vor, die Thematik als gesonderten Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung aufzunehmen und bittet die Ausschussmitglieder darum, dass sich zu dieser Thematik in Vorbereitung auf die Sitzung weiter verständigt wird.

 

• Erschließungsmaßnahme „Gestaltung Seestraße, Kanal- und Straßenbau"

Nach Abstimmung innerhalb der Verwaltung zur Realisierung der Maßnahme unter hinreichender Berücksichtigung der Erfahrungen aus der (schleppenden) Materiallieferung in der Glambecker Straße soll die Maßnahme in 2 Bauabschnitte geteilt werden, und zwar

 1. BA: KV Seestraße / Useriner Straße bis Verbindungsweg zum Wartburggang

 2. BA: Verbindungsweg zum Wartburggang bis Markt.

 Der Beginn des 1. Bauabschnitts ist für den 12.09.2022 geplant, sofern bis dahin das Kleinpflaster für diesen Abschnitt komplett geliefert worden ist. Ist dies nicht der Fall, verschiebt sich der Baubeginn bis das Pflaster in der erforderlichen Menge vor Ort ist.

 Auf einen Hinweis von Herrn Petters, dass damit eine ähnliche Situation wie in der Glambecker Straße nicht ausgeschlossen werden könne, stellt Herr Zimmermann klar, dass im schlimmsten Fall die eine Hälfte der Seestraße in Kleinpflaster ausgebaut wurde, während die andere Hälfte noch eine gewisse Zeit in der jetzigen Form besteht. Da es sich um zwei in sich abgeschlossene Bauabschnitte handelt, ist damit aber gewährleistet, dass eine Situation wie in der Glambecker Straße nicht eintritt, da mit dem 2. Bauabschnitt erst dann begonnen wird, wenn auch für diesen das Pflaster vor Ort ist. Sollte anderenfalls aber auf die Lieferung des Kleinpflasters für die gesamte Straße gewartet werden, könnte mit der Baumaßnahme frühestens im Spätherbst begonnen werden.

 

Herr Petters fragte zu folgendem Thema an:

• Ausbau der Höhenstraße 1.BA und Wohngebiet Höhenstraße

 Wann wird die Maßnahme fertig gestellt sein? Wann wird mit der Vermarktung begonnen?

 Herr Maaß führte dazu aus, dass die eigentliche Höhenstraße fertig gestellt wurde und der Zugang zu den Grundstücken ab Ende August möglich sein würde.

 Herr Zimmermann führte aus, dass die ersten Grundstücke bereits veräußert wurden und die ersten Genehmigungsfreistellungen vorliegen würden.

 

Herr Zell fragte / führte zu folgenden Themen an / aus:

• Ampelanlage Feuerwehr Strelitz-Alt:

Herr Zell fragte an, wie der aktuelle Stand der Umsetzung der Installation der Ampelanlage ist.

Herr Maaß antwortete, dass die Ampelanlage geliefert sei und aktuell ein Termin zur Installation abgestimmt wird.

 

• Holzbrücke in Richtung Klein Trebbow:

 Ist eine Sanierung oder ein Abriss dieser geplant?

Herr Maaß antwortete, dass eine Sanierung der Brücke beauftragt ist. Er gab Lieferschwierigkeiten mit dem Holz, welches aber in den nächsten 14 Tagen ausgeliefert werden soll.

 

• Zuwegung im Bereich Tom-Mutters-Schule | Stolperkante:

Herr Maaß antwortete, dass mit dieser Maßnahme im Zuge des Rahmenvertrages die Werner Tiefbau GmbH beauftragt wurde. Momentan ist diese Firma in Strelitz-Alt tätig (fördermittelgebundener Gehwegbau zzgl. Straßenbeleuchtung). Nach Abschluss der Arbeiten wird mit dieser Maßnahme begonnen.

 

• Vorschlag einer Zusammenkunft im Seniorenclub in Strelitz-Alt:

Herr Zell schlug eine Zusammenkunft mit dem Bürgermeister, Herrn Zimmermann und Vertretern der Fraktionen vor um u. a. folgende Fragen zu besprechen:

1. Anlage eines Zebrastreifens in der Neubrandenburger Straße auf Höhe der Überquerung zur Kita
2. Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf der anderen der Seite der Kita in der Fürstenberger Straße
3. Einrichtung einer Einbahnstraße im Bauhof ab Einmündung Fürstenberger Straße bis zum Karl-Stammer-Weg
4. Erreichbarkeit des neuen Penny-Marktes in der Carl-Meier-Straße für Senioren (Zustand der Gehwege im Areal hinter der „Schiefen Ebene“)

Herr Grund führte dazu aus, dass eine derartige Zusammenkunft jederzeit möglich ist, aber auch regelmäßig Bürgersprechstunden im Seniorenclub angeboten werden.

Es könne aber in Bezug auf Verkehrsbelange nicht auf jeden Bürgerhinweis reagiert werden.

 

Herr Werdermann fragte / führte zu folgenden Themen an / aus:

• Blumenschmuck auf dem Markt durch Spende v. Herrn Hemke

Herr Werdermann führte aus, dass sich die Spende von Herrn Hemke auf die Strelitzie und deren Installation auf dem Markt beziehen würde. Des Weiteren zweifelte er auf Grund ihrer Herkunft aus Südafrika deren Hitzeempfindlichkeit an.

Herr Grund äußerte dazu, dass im Zuge des Verfahrens der Annahme der Spende ein Gespräch mit Herrn Hemke geführt worden sei und dabei sich darauf verständigt wurde „vorzugsweise“ Strelitzien anzupflanzen. Herr Hemke könne aus der Annahme der Spende keine Rechte auf eine Bepflanzung mit Strelitzien ableiten. Es wird weitere Abstimmungen zur Neubepflanzung geben, wobei der Schwerpunkt auf die Mitte des Marktes gelegt wird. Ebenso wird weiterhin die Entwicklung der vorhandenen Bäume auf dem Markt betrachtet und es werden Lösungsvorschläge zur Verbesserung des Zustandes erarbeitet.

Herr Zimmermann führte dazu aus, dass sich intern zur optimalen Bepflanzung verständigt und in einer der nächsten Ausschusssitzungen dazu abgestimmt wird.

 

• Sanierung Zierker See

Diesbezüglich erfragte Herr Werdermann den aktuellen Stand der Maßnahme.

Herr Zimmermann führte dazu aus, dass ein Fördermittelbescheid für vertiefende Untersuchungen vom Land eingegangen ist. Diese sollen Ende nächsten Jahres abgeschlossen sein. Momentan wird für das Vorhaben, für das die Aufgabenstellung vom Land vorgegeben wurde, die Ausschreibung vorbereitet.

 

Herr Grund informierte zu folgenden Themen:

• Klein Trebbow und Fürstensee

Die Zusammenarbeit mit den Ortschaftsräten ist sehr konstruktiv. Zukünftig wird eine jährliche Begehung angestrebt, an der die Mitglieder der Ortschaftsräte und der Bürgermeister teilnehmen werden.