23.06.2022 - 10.5 Aufhebung von Haushaltssperren...

Herr Grund gibt einige Erläuterungen.

Im Hauptausschuss wurde beschlossen eine Änderung vorzunehmen. Jedoch ist es systemseitig nicht möglich eine Vorlage zu ändern, wenn sie bereits in die Beratungsrunde gegangen ist.

 

(Anmerkung der Verwaltung:

Eine Änderung einer Vorlage ist grundsätzlich insofern möglich, dass es eine neue Vorlage geben kann. Bsp.: Im Finanzausschuss wird eine Änderung zum Beschluss VO 2000 111 beschlossen. Dann wird die Vorlage zur VO 2000 111-01 und geht dann weiter in der Beratungsfolge. In dieser wird dann im Hauptausschuss erneut eine Änderung beschlossen. So wird dann aus der VO 2000 111-01 die VO 2000 111-02. Änderungen sind also grundsätzlich möglich).

 

Herr Petters beantragt Punkt 1 zu streichen und hier nur die Planungskosten aus Haushaltsresten zu finanzieren.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperren 2022 für

 

1. Kanalisation und Straßenbau Gottfried-Keller-Straße     1.010.000 Euro
2. Fernübertragung Leittechnik        100.000 Euro
3. Pumpen und Ausrüstung Kläranlage        40.000 Euro
4. Wohngebiet Hittenkofer Straße       100.000 Euro
5. Aufweitung und Erneuerung Rohrleitung L 185       90.000 Euro

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit o.g. Änderung zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29		Anwesend: 23
Ja-Stimmen: 22	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: 1