23.06.2022 - 10.9 Abwägungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauung...

Zu diesem Beschluss gibt es keine Anmerkungen bzw. Anfragen.

 

Herr Bussert verlässt den Sitzungssaal und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teil. Somit sind 22 Stadtvertreter anwesend.

 

 

Beschluss:

1.              Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf der Satzung über die 5. Änderung des Bebauungsplans (B-Plans) Nr. 16/91-15(1)/92 „Wesenberger Chaussee-Süd/ Schlangenallee“ eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt: siehe Ergänzungsblatt 1 zu diesem Beschluss.
   Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden. 
    
2.              Der geänderte Satzungsentwurf und seine Begründung sollen erneut öffentlich ausgelegt werden. Hierzu wird gemäß § 4a (3) Satz 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29		Anwesend: 22
Ja-Stimmen: 20	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: 2