31.03.2022 - 18 Hauptsatzung der Residenzstadt Neustrelitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Datum:
- Do., 31.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Verwaltungsdezernat
- Bearbeiter:
- Luise Wrege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Milbredt verlässt den Sitzungssaal und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teil.
Nunmehr sind 23 Stadtvertreter anwesend.
Anmerkung der Verwaltung:
„Die Änderung einer Satzung erfolgt in der Form einer Änderungssatzung, die durch die Stadtvertretung gemäß § 22 Abs. 3 Nr. 6 KV M-V zu beschließen ist. Ein einfacher Beschluss reicht für eine Satzungsänderung nicht aus.“
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Satzung, zur Änderung der Hauptsatzung, der Residenzstadt Neustrelitz (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt
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Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29 |
Anwesend: 23 |
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Ja-Stimmen: 21 |
Nein-Stimmen: 1 |
Enthaltungen: 1 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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214,8 kB
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