16.12.2021 - 16 Alarmierung Feuerwehr (Fraktionsvorlage SPD)

Herr Oehlschläger stellt den Beschluss vor und erläutert noch einmal die Eilbedürftigkeit (u.a. Funknetz ist nicht zu 100% flächendeckend und deshalb ist die Warnung der Bevölkerung mittels Sirenen dringend erforderlich).

 

Herr Oehlschläger bittet weiterhin darum, den Beschlussvorschlag wie unten aufgeführt um ALT STRELITZ zu ergänzen.

 

Herr Petters fragt zum Stand Beschluss VO (S) 2021 630 – Prüfauftrag zur Alarmierung Feuerwehr - aus der Stadtvertretersitzung 17.06.2021.

Herr Grund erklärt, dass er im Schreiben an die SPD-Fraktion und den Stadtpräsidenten geantwortet und auch vorgeschlagen hat, dass es im 1. Quartal 2022 eine Beratung oder eine Ausschusssitzung zum Thema Feuerwehr geben sollte, da weitere wichtige Entscheidungen u.a. zu den Standorten und zum Brandschutzbedarfsplan getroffen werden müssen. Der Prüfauftrag zur Alarmierung mit Sirenen wird innerhalb der Verwaltung immer noch weiter ausgearbeitet.

Weiterhin kann mitgeteilt werden, dass das Amt für Ordnung und Sicherheit bereits seit einigen Jahren dabei ist ein Bevölkerungswarnsystem zu entwickeln.

Auch muss unterschieden werden zwischen der Alarmierung der Feuerwehrkameraden mittels Sirenen und der Warnung der Bevölkerung.

 

Herr Häusser-Nixdorf verlässt die Sitzung.

Nunmehr sind 22 von 29 Stadtvertretern anwesend.

Auch Herr Poland nimmt nicht an dieser Abstimmung teil.

Somit sind 21 Stadtvertreter anwesend.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister dafür zu sorgen, dass eine zusätzliche Alarmierung (3x 1 Minute) der Ortswehr Neustrelitz und ALTSTRELITZ der Freiwilligen Feuerwehr Neustrelitz mittels Sirenen beim Stichwort „Feuer Mittel“, „Feuer Groß“, „TH Mittel“, und „TH Groß“, ab dem 01.01.2022 täglich in der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit o.g. Änderung zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29		Anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: -