12.10.2021 - 5 Informationen/Anfragen

Informationen von Herrn Rohde:

 

Wohnungsmarktstrategie

Nach einer öffentlichen Ausschreibung unter Beteiligung von 5 Fachbüros haben zwei ein Angebot fristgerecht abgegeben. Beide Büros wurden für den 14.09.21 zum Erörterungsgespräch eingeladen. In Auswertung der Angebote ist der Auftrag an das Hamburger Büro ALP am 28.09.21 erteilt worden. Wie vertraglich vereinbart, erwartet die Stadt Neustrelitz bis Ende März 2022 ein erarbeitetet Konzept. Bis dahin werden u. a. Workshops und Beteiligungen mit den zuständigen Akteuren in der Stadt durchgeführt.

 

 

 

Stand Konzeptstudie Sportschwimmhalle

Der Fachausschuss wurde in einer der letzten Sitzungen informiert, dass das Büro geising & böker den Auftrag zur Erarbeitung der Konzeptstudie erhalten hat. Es liegt nunmehr der Entwurf der Präsentation vor. Dieser wird zurzeit in der Verwaltung gesichtet. Ziel ist es, diese Präsentation in der nächsten Sitzung des Fachausschusses vorzustellen.

 

Projektaufruf zum Sofortprogramm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“

Dieser Projektaufruf dient der Förderung von Citymanagementmaßnahmen. Es dient weiterhin dazu, die Innenstädte zu beleben und die Folgen der Pandemie zu minimieren. Gefördert werden ein Citymanager sowie ein Aktivitätsbudget zur Umsetzung. Insgesamt stehen in M-V 10 Mio. € zur Verfügung, davon jeweils die Hälfte im Wirtschaftsministerium und im Energieministerium. Eines davon kann nur in Anspruch genommen werden. Die Stadt Neustrelitz wird die Anträge dazu fristgerecht bis zum 15.10.21 an das Wirtschaftsministerium stellen. Ziel ist es, einen Citymanager von März 2022 bis 31.12.23 einzustellen. Hierzu gab es ein erstes Gespräch mit dem Unternehmerverband, der diese Sache sehr positiv sieht und unterstützen wird.

 

Fahrradabstellanlage Bahnhofsvorplatz

Es besteht die Notwendigkeit, eine zweite überdachte Abstellmöglichkeit für Fahrräder auf dem Bahnhofsvorplatz zu errichten. Dafür stehen bereits finanzielle Mittel im jetzigen Doppelhaushalt zur Verfügung. Zusätzlich hat die Stadt Neustrelitz beim Bund einen diesbezüglichen Fördermittelantrag gestellt. Der Bescheid dafür liegt mit Datum 30.08.21 vor. Bei der Zuwendung handelt es sich um einen nichtzurückzahlbaren Zuschuss aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 70% der förderfähigen Kosten gezahlt. Dies entspricht einer Höchstsumme von ca. 36,8 T€. Gezahlt wird die Summe in den Haushaltsjahren 2022/23. Ziel ist es, im 1, Halbjahr 2022 die Investitionsmaßnahme abgeschlossen zu haben.

 

Tag der Städtebauförderung

Die Stadt Neustrelitz wird sich auch in diesem Jahr zum Tag der Städtebauförderung in M-V, 30 Jahre einbringen. Die Städtebauförderung ist für Neustrelitz eine Erfolgsgeschichte. Dies ist an den meisten Gebäuden, Straßen, Wegen und Plätzen ablesbar. Am 28.10.21 findet die zentrale Veranstaltung dazu in Neubrandenburg statt. Die Stadt Neustrelitz wird sich in die Veranstaltung des Landes einbringen, weil wir dies auch als Verpflichtung ansehen. Wir haben in den vergangenen Jahren viele Vorteile und Unterstützung aus der Städtebauförderung generieren können. Wir werden mit folgenden Aktivitäten dabei sein:
Am Abend des 28.10. wird das sanierte Carolinenstift angestrahlt und in Szene gesetzt. Die Stadt wird das fertiggestellte Buch „30 Jahre Stadtsanierung Neustrelitz“ präsentieren. Wir haben dem fachlich zuständigen Energieministerium drei Personen aus Neustrelitz benannt, die als sogenannte Interviewpartner zur Verfügung stehen zum Thema: Gebäudesanierung in der Innenstadt. Angemerkt sei an dieser Stelle, dass nunmehr mit Datum 05.08.21 der Bescheid für die Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2021 vorliegt. Es handelt sich um eine Summe von 1,034 Mio. €.

 

Herr Herrmann fragte zum Stand des Projektes Coworking Spaces im Leea.

Wie bereits in den vergangenen Ausschusssitzungen informiert, sollen im Leea diesbezüglich Büroarbeitsplätze hergerichtet werden. Der Wirtschaftsminister hat zugesagt, dass die dafür notwendigen Investitionskosten mit 80% förderlich begleitet werden. Des Weiteren ist zugesagt worden, eine entsprechende Personalstelle ebenfalls mit einem nicht zurückzuzahlenden Zuschuss zu begleiten. Auf der Grundlage erarbeiten die Stadtwerke zurzeit einen Fördermittelantrag und haben dazu das Architekturbüro Heller gebunden. Die Stadt Neustrelitz wird Fördermittelempfänger sein und die finanziellen Mittel in vollem Umfang an die Stadtwerke durchreichen.

 

 

 

Herr Herrmann stellte fest, dass im Zuge der Wesenberger Chaussee im unmittelbaren Baustellenbereich der Bahnbrücke eine Straßenverwerfung zu sehen ist.

Dies ist in der Verwaltung bekannt. Gegenwärtig nimmt die Stadt Neustrelitz auf die Bahn dahingehend Einfluss, dass dieser Missstand in Verantwortung der Bahn beseitigt wird.