17.08.2021 - 3 Modellprojekt "Seenplatte rundum"; Änderung des...

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Wortprotokoll

Herr Grund übernimmt für Frau Eggert die vorbereitete Power-Point-Präsentation

zum derzeitigen Stand Modellprojekt „Seenplatte rundum“, Änderung des Kommunalabgabe-

gesetzes.

Das Gesetz zur Einführung neuer Prädikate „Tourismusort“ und „Tourismusregion“ ist im

Gesetzblatt veröffentlicht, am 6.11.2021 beschlossen durch die Landesregierung und setzt ein Interessenbekundungsverfahren voraus.

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Beschluss

Wir haben uns für den Weg entschieden, eine Prädikatisierung anzustreben.

Neu ist, durch die Änderung des Kommunalabgebesetzes, dass eine Gemeinde als Tourismusort und ein Zusammenschluß von Gemeinden oder Ämtern als Tourismusregion

anerkannt werden. Das setzt voraus, dass die Gemeinden einen entsprechenden Antrag

stellen.

 

 Für die Anerkennung gelten folgende Voraussetzungen:

 

  1. Landschaftlich bevorzugte Lage
  2. Vorhandensein bedeutender kultureller Einrichtungen, internationale Veranstaltungen

oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung oder

  1. Geeignete Angebote für Naherholung, wie insbesondere Ausflugmöglichkeiten,

Grünflächen, Rad- und Wanderwege, ein vielfältiges gastronomisches Angebot oder

  1. Das Vorhalten von wichtigen Dienstleistungsangeboten für benachbarte Kur- und     

Erholungsorte

 

„Gemeinden und Gemeindeteile, die nach Absatz 1 zur Erhebung einer Kurabgabe berechtigt sind, können die Kurabgaben gegenseitig anerkennen und ansonsten Zahlungspflichtige von einer Kurabgabe befreien“.

 

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Abstimmungsergebnis

Angestrebt wird die Einführung einer Gästekarte finanziert durch Kurabgabe.

Ziel des Modellprojektes „Seenplatte rundum“ ist , von Plau am See bis Feldberg zu fahren mit einer Gästekarte. Stadt Neustrelitz und das Amt Neustrelitz-Land (Userin) hätten die

Möglichkeit sich als Tourismusgebiet zu definieren, gleichzeitig könnte somit die Lücke zwischen Kleinseenplatte und Neustrelitz geschlossen werden. Ein Gespräch dazu fand bereits mit dem Amt Neustrelitz-Land am 21.7.2021 statt.

Auch ist es notwendig, eine entsprechende Absichtserklärung auszuarbeiten.

 

 

 

Die Abrechnung der Gästebeiträge wird höchstwahrscheinlich mit dem AVS-System erfolgen (Ausschreibung über TVMSE)

-          Digitalisierung sehr wichtig, Zettelwirtschaft so gering wie möglich halten

-          Einheitliches System für die Mecklenburgische Seenplatte

-          AVS-System für NZ ist in den Fördermitteln für „Seenplatte rundum“ enthalten.