17.06.2021 - 15 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsp...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

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Beschluss

Beschluss:

 

  1. Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf der Satzung über den Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 68/12 „Wohngebiet zwischen Höhen- und Karbe-Wagner-Straße“ eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt: siehe Ergänzungsblätter 1 und 2 zu diesem Beschluss.
    Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird gemeinsam mit dem Satzungsbeschluss innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden.

 

  1.    Auf der Grundlage des § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekannt-machung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), sowie nach § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.2015 (GVOBl. M-V S. 344), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. November 2019 (GVOBl. M-V S. 682), beschließt die Stadtvertretung die Satzung über den B-Plan Nr. 68/12 einschließlich der örtlichen Bauvorschriften für das Gebiet „Wohngebiet zwischen Höhenstraße und Karbe-Wagner-Straße“.
     
  2.    Die Begründung zur Satzung wird gebilligt.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29

Anwesend: 22

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen: 1

 

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Anlagen zur Vorlage