17.03.2026 - 4.5 Prüfung der Verkehrssicherheit und mögliche Her...

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Wortprotokoll

Herr Arlt stellt die unter Federführung der SPD-Fraktion eingebrachte Beschlussvorlage vor.

 

Der Gehweg in der Straße Südbahnhof befindet sich in einem stark beschädigten Zustand und weist erhebliche Unebenheiten auf, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Gleichzeitig wird der Gehweg von vielen Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig genutzt.

Vor diesem Hintergrund besteht kurzfristiger Handlungsbedarf, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen.

Der Beschlussvorschlag enthält folgende Aufträge für die Verwaltung:

  1. Prüfung der Verkehrssicherheit
  2. Vorschläge zur Mängelbeseitigung
  3. Option der vollständigen Beseitigung
  4. Perspektivische Neugestaltung und mögliche Nutzung als Parkplatzfläche

 

Frau Supke verweist auf den schlechten Zustand des Gehweges zuzüglich der fehlenden Beleuchtung.

Zur Verbesserung der aktuellen Situation sagt Herr Ruhmer zu, dass die schadhaften Stellen im Gehweg zeitnah ausgebessert werden und die Beleuchtung repariert werden wird.

 

Bezüglich der perspektivischen Neugestaltung und möglichen Nutzung als Parkplatzfläche informiert Herr Zimmermann darüber, dass die Verwaltung mit der Eigentümerin des größten Grundstückes in Kontakt treten wird um deren kurz- bis mittelfristige Entwicklungspläne abzufragen.

 

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: zur Annahme empfohlen

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 10

Anwesend: 9

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 6