07.12.2023 - 16 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung de...

Herr Poland verlässt den Sitzungssaal und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teil. Somit sind 23 Stadtvertreter anwesend.

 

Herr Jagszent merkt an, dass es nicht schlüssig erscheint, dass eine Sache teurer gemacht, weil sie nicht genutzt wird, denn nach der Erhöhung wird sie sicher erst recht niemand nutzen.

 

Herr Grund fügt an, dass der Hauptausschuss die Beschlussvorlage zur Annahme empfohlen hat und erklärt, dass wenn die Feierhalle tatsächlich noch weniger genutzt wird, es eine neue Satzungsänderung geben kann.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29		Anwesend: 23
Ja-Stimmen: 20	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: 3