04.10.2022 - 8 Informationen/Anfragen

Auf Anfrage von Herrn Zell zum Stand der Baumaßnahme Alex informierte Herr Maaß, dass eine dafür erforderliche wasserrechtliche Genehmigung des Landkreises noch nicht vorliegt. Die Vorlage der diesbezüglich vom Landkreis nachgeforderten Unterlagen bzw. Angaben durch das mit der Planung beauftragte Büro steht derzeit noch aus.

Herr Zell regte hierzu entsprechende Presseinformationen an. Herr Zimmermann empfahl, dafür zumindest die Erteilung der Genehmigung abzuwarten, zumal der Landkreis zugesichert hat, die Sache kurzfristig nach Vorlage aller erforderlichen Unterlagen zu bescheiden.

 

Herr Jagszent fragte an, ob es seitens der Stadtverwaltung Ansiedlungsbestrebungen für die vom Land offensichtlich geplante Tourismusakademie gibt. Herr Zimmermann antwortete darauf, dass diese Thematik demnächst in der Verwaltungsspitze besprochen wird.

 

Durch Herrn Zell wurde angefragt, ob der Fakt bekannt ist, dass das Dach der Orangerie mit Biberschwänzen in zwei unterschiedlichen Farben gedeckt wurde. Dies wurde von Herrn Zimmermann verneint. Er verwies hierzu darauf, dass es sich um eine Maßnahme des Landes handelt, die in enger Abstimmung mit der Denkmalbehörde durchgeführt wird. Unabhängig davon wird er die Sache prüfen. 

 

Herr Dudziak erklärte mit Bezug auf den TOP 3, dass er die Klärschlammkooperation für nicht mehr zeitgemäß hält und die derzeitige Lösung nicht wirtschaftlich zu betreiben sei. Er regte an, dieses Thema nochmals im Ausschuss zu besprechen und sich dazu externen wirtschaftlichen Rat einzuholen. Herr Petters ergänzte, dass aus seiner Sicht ein Mehrwert für die Stadt nicht erkennbar ist und er den Vorschlag von Herrn Dudziak unterstützt. Herr Jagszent schlug vor, dies im Innovationsausschuss zu besprechen, wo es nach seiner Kenntnis bereits thematisiert wurde. Dagegen gab es seitens der anderen Ausschussmitglieder keine Einwände.