13.10.2020 - 6 Informationen/Anfragen

Informationen von Herrn Rohde:

Städtebauförderprogramm 2020

Mit Datum vom 18.09.20 liegt die Vorankündigung für das Städtebauförderprogramm 2020 aus dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung vor. Auf der Grundlage werden der Stadt Neustrelitz Finanzhilfen aus dem Programm „Lebendige Zentren“ in Höhe von 241,6 T€ in Aussicht gestellt.

Sanierung Zierker See

Im Ergebnis der Gespräche  in Schwerin im Landwirtschaftsministerium  hat der zuständige Minister Backhaus  im Rahmen einer Informationsveranstaltung in der Inselgaststätte Helgoland am 1. Oktober d. J. Gedanken zur Sanierung des Zierker Sees vorgetragen. Der Minister hat zugesagt, noch vor der Sommerpause 2021 konkrete Vorschläge zur Seesanierung vorzutragen. Zur Erarbeitung von Sanierungsvorschlägen wird der Minister  im Ministerium eine Facharbeitsgruppe zusammenstellen.

Zuwendung Versackung Wesenberger Chaussee

Mit Datum vom 22. September 2020 liegt aus dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung ein Zuwendungsbescheid für die Gewährung einer Zuwendung für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in MV vor. Konkret geht es hier um die Beseitigung einer Versackung im Zuge der Wesenberger Chaussee. Die Stadt Neustrelitz erhält eine Projektförderung im Wege einer Anteilsfinanzierung in Höhe von 301,6 T€. Dies ist ein nicht zurückzahlbarer Zuschuss von 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Anstrahlung Objekte im Schlossgarten

Die Stadt Neustrelitz ist an das Finanzministerium herangetreten mit dem Ziel, dass die Anstrahlung/Beleuchtung von interessanten Bestandteilen des Schlossgartens verbessert wird. Das Ministerium regt an, ein Gesamtkonzept zur Beleuchtung des Schlossgartens mit samt den historischen Objekten zu erarbeiten. Aus diesem Grund hat das Finanzministerium die Staatlichen Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen M-V gebeten, ein solches Konzept unter Einbeziehung der Stadt Neustrelitz und dem Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamt  (SBL) Neubrandenburg zu erarbeiten. Vom SBL Neubrandenburg wird eine entsprechende Kontaktaufnahme erfolgen.

Schlossturm

Für die ersten beiden Planungsphasen war ein Ingenieurbüro/Architekturbüro zu finden. Aus diesem Grund ist ein beschränktes Ausschreibungsverfahren im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens durchgeführt worden. 3 Büros haben ein Angebot abgegeben. Am 26.08.20 haben die Erörterungsgespräche zur Vorplanung der Wiedererrichtung des Schlossturms im Rahmen einer Auswahljury stattgefunden. Diese hat ebenfalls an diesem Tag die Vergabeentscheidung getroffen. Der Auftrag ist vergeben worden an Mikolajczyk-Kessler-Kirsten  Arbeitsgemeinschaft Freier Architekten. Die beauftragten Architekten arbeiten bereits intensiv an der Erstellung der Unterlagen. Ziel ist es, die Vorplanung einschließlich der dazugehörigen Kostenberechnung bis Ende d. J. vorzulegen. Auf der Grundlage kann dann der Fördermittelantrag beim Land und beim Bund eingereicht werden. Vorgesehen ist, in der Ausschusssitzung am 01.12. d. J. zum Planungsstand zu informieren.

Anfrage Herr Petters:

Gibt es noch Flächen für Reisemobile, die bei Bedarf zusätzlich genutzt werden können.

Antwort Herr Rohde:

In diesem Jahr war eine besonders große und gute Auslastung des Caravan-Stellplatzes im Bereich Hafen am Zierker See zu verzeichnen. Die Touristinformation hat bei Nachfragen, die über die Kapazitätsgrenze hinausgingen, auf den Campingplatz am Klugen See in Klein Trebbow hingewiesen. Hier gab es noch freie Kapazitäten. In diesem Zusammenhang informierte Herr Dudziak, dass der WSV die Absicht hat, eine Projektskizze bei der Stadt Neustrelitz einzureichen, die zum Ziel hat, die Kapazitäten im Bereich WSV in Bezug auf Stellplätze für Caravan und Wohnwagen zu erweitern.