ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10

Sitzung:: 10. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Neustrelitz

Zusätze:: Verfasser: Sylke Drobek

Gremium:: Stadtvertretung der Residenzstadt Neustrelitz

Datum:: Do., 22.10.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/555 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustrelitz über das Marktwesen auf dem Marktplatz - Frischmarkt mit erweitertem Sortiment - (Marktsatzung) (S)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage Stadtvertretung

Federführend:: Amt für Ordnung und Sicherheit

Bearbeiter:: Martina Hieronymus

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Bussert regt an, dass nur die Verbrauchskosten und keine weiteren Gebühren erhoben werden sollten. Es sind ja immer wenige Händler da und vielleicht kommen dann wieder mehr Händler.

Dazu erklärt Frau Drobek, dass das Kommunalabgabengesetz (KAG) den Kommunen vorschreibt, Gebühren dort zu erheben, wo es erhebungswürdig ist.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustrelitz über das Marktwesen auf dem Marktplatz – Frischmarkt mit erweitertem Sortiment – (Marktsatzung). Siehe Anlage 1

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Stadtvertreter gesamt: 29 Anwesend: 24
Ja-Stimmen: 22	Nein-Stimmen: 2	Enthaltungen: -

Anlagen zur Vorlage