18.06.2020 - 12.1 Info-Vorlage: Sicherung unserer Badestellen im ...

Herr Butzki, Ch. gibt nochmals einige Erläuterungen zu den Beschlüssen der Verwaltung und auch zur geänderten Badeordnung.

Es folgt ein umfangreicher kontroverser Meinungsaustausch, in dem Herr Oehlschläger nachfragt, ob die Verwaltung den Beschluss VO/2020/532-01 zurückzieht.

Dies wird durch Herrn Grund verneint.

Herr Petters sieht die Beschlussvorlage der Fraktionen als die weitestgehende Vorlage und begründet dies.

Herr Langenbach gibt nochmals Erläuterungen aus Sicht der Verwaltung.

Herr Butzki, A. schlägt vor, alle drei Beschlüsse in die Ausschüsse zurückzuverweisen.

Abstimmung Antrag Vorlagen in die Ausschüsse verweisen: mehrheitlich abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Neustrelitz nimmt die Sicherungskonzeption für unsere bewirtschafteten Badestellen zur Kenntnis und erwartet deren Umsetzung zur Eröffnung der Badesaison 2020.

Eventuell fehlende Finanzmittel müssen gegebenenfalls über einen gesonderten Beschluss zur Bereitstellung kommen (überplanmäßige oder außerplanmäßige Ausgabe).

Der Beschluss wird durch die Stadtvertretung zur Kenntnis genommen.