18.06.2020 - 6 Anfragen der Stadtvertreter

Herr von der Wense teilt mit, dass sich der Gründungsfestakt der Ehrenamtsstiftung am 23.06.2020 mit dem Termin beim SBL zum Thema Schloßkeller überschneidet.

Dazu erklärt Herr Grund, dass er am Festakt teilnehmen wird, da die Einladung nicht übertragbar ist und Herr Rohde wird den Bürgermeister beim SBL-Termin vertreten.

Herr Kowarik erkundigt sich zum Sachstand „sowjetische Figur", die zum Domjüch-Verein gehen soll.

Herr Grund führt dazu an, dass der Verein um eine Kostenübernahme von 2.400,- Euro bittet. Dies wurde im Hauptausschuss bereits besprochen und die Stadt hat zugesichert, diese Kosten zu übernehmen. Innerhalb der Verwaltung wird jetzt nach einem Deckungsvorschlag gesucht.

Herr Milbredt ist sich sicher, dass dem Beschluss zur „sowjetischen Figur“ nur ohne finanzielle Forderungen zugestimmt wurde.

Daraufhin verliest Herr Petters noch einmal den damalig gefassten Beschluss.

Es wird festgehalten, dass die vertragliche Vereinbarung der Stadtvertretung zur abschließenden Entscheidung vorgelegt wird.

Frau Raemisch erkundigt sich zum Wuchs der Linden rechtsseitig (stadteinwärts) der Hohenzieritzer Straße. Wird dort ein Schnitt erfolgen?

Dazu wird schriftlich eine Antwort durch Herrn Köhncke (Referat Liegenschaften) erfolgen.

Herr Haase bittet um Auskunft zum Realisierungsstand Schwimmhalle. Ist hier bereits ein Büro beauftragt worden und wenn ja, welches?

Herr Grund erklärt, dass noch kein Büro beauftragt wurde. Im August wird es eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau dazu geben. Es wird ein Konzept für eine Sportschwimmhalle geben, welches es sicher notwendig macht, dass zwei Büros (für Betriebskonzept und eins für Baufachfragen) benötigt werden.

Herr Bussert kritisiert, dass z.B. zu wenig über den Bearbeitungsstand Schwimmhalle informiert wird und regt an, dies immer in den wichtigen Informationen des Bürgermeisters vorzunehmen.

Herr Rohde merkt an, dass hierüber im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau ausreichend informiert wurde und das Ausschussmitglied der AfD hier seine Fraktionsmitglieder informieren sollte.

Im Verlauf der Sommerpause wird es durch den Bürgermeister schriftliche Informationen zum aktuellen Stand in Form einer Projektskizze geben.