24.10.2019 - 6 Anfragen der Stadtvertreter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 24.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kowarik fragt, ob alle Mittel bezüglich des Spiegelbergs ausgeschöpft sind. Herr Grund berichtet über einen anstehenden Termin bei der Direktorin im Amtsgericht Waren. Die Pro-blematik besteht nur darin, dass der Stadt keine Unterlagen im Original vorliegen. Jedoch schöpft die Verwaltung jedes mögliche und sinnvolle Mittel aus.
Herr Obermaier spricht das Thema Hundekot in der Stadt an. In der letzten Legislaturperiode gab es ein relativ umfangreiches Diskussionspapier, mit schönen Lösungsansätzen. Seiner Meinung nach, wurde es nie so richtig behandelt. Die Frage ist, wie ist der Sachstand und wer leitet die Aktion Hundekot. Herr Grund bestätigt seine Aussage. Dennoch hat er die Verwaltung gebeten, daraus bestimmte Elemente in die nächste Haushaltsplanung mit aufzunehmen. Die Stadt hat vor, es Stufenweise umzusetzen.
Herr Jagszent erkundigt sich über das noch offene Thema "sowjetischer Soldat". Er fragt nach dem Zeitplan des Bürgermeisters und wann er den Stadtvertretern einen Entscheidungsvorschlag vorlegt. Die Alternativen sind bekannt und aus seiner Sicht Entscheidungsreif. Herr Grund begrüßt eine Entscheidung, dennoch lässt er sich nicht in Zugzwang bringen. Denn es ist eine Angelegenheit der Stadtvertretung Neustrelitz. Es mangelt an einem endgültigen und abschließenden Beschluss der Stadtvertretung.