22.05.2025 - 17.1 Änderungsantrag der Fraktion PuLS/LINKE/GRÜNE z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.1
- Datum:
- Do., 22.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Dr. Fiß stellt die Anträge einzeln vor.
Herr Petters ist verwundert, warum jetzt noch Änderungen beantragt werden, denn die Satzung wurde bereits in vielen Runden besprochen. Die Fraktion CDU/FDP wird dem Antrag 1 zustimmen, den anderen Anträgen jedoch nicht.
Herr Bussert schließt sich Herrn Petters an. Die Anfrage ob der Satz im Antrag 1 ergänzt oder ersetzt wird, wird mit ERSETZT beantwortet.
Herr von der Wense verliest die Präambel so wie sie zur Abstimmung steht:
Daher steht für uns ein respektvoller und wertschätzender Umgang im Vordergrund – unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. Die Residenzstadt Neustrelitz setzt auf eine geschlechtsneutrale Ansprache, um sicherzustellen, dass sich alle Menschen unabhängig von ihrer Geschlechtsidentität angesprochen und angenommen fühlen.
Herr Herzberg verlässt die Sitzung. Ab hier nehmen 23 Stadtvertreter am weiteren Sitzungsverlauf teil.
Herr Petters beantragt eine Beratungspause von 5 Minuten.
-5 Minuten Beratungspause-
Herr Petters erklärt, dass die Fraktion CDU/FDP alle Anträge ablehnen wird.
Der Stadtpräsident ruft die einzelnen Anträge zur Abstimmung auf.
ANTRAG 1 – Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen
ANTRAG 2 – Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 16 Gegenstimmen
ANTRAG 3 – Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 15 Gegenstimmen
ANTRAG 4 - Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 15 Gegenstimmen
ANTRAG 5 - Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 16 Gegenstimmen