22.05.2025 - 17.2 Hauptsatzung der Residenzstadt Neustrelitz

Herr Grund fügt an, dass das „Strelitzer Echo“ in Zukunft ein Informationsblatt sein wird und wichtige Bekanntmachungen zukünftig im Internet und an einer Bekanntmachungstafel im Rathaus erfolgen werden.

Herr Grund gibt weitere Informationen zu einigen Änderungen in der jetzt vorliegenden bzw. zukünftigen Fassung.

 

Frau Marschall erklärt, dass die Fraktion PuLS/LINKE/GRÜNE der Hauptsatzung ohne die von PuLS/LINKE/GRÜNE beantragten Änderungen nicht zustimmen wird und begründet dies.

 

Herr Bussert merkt an, dass in § 6 immer noch Einwohnerinnen und Einwohner steht. Weiterhin war in den Arbeitsgruppen auch eigentlich nicht abgestimmt, dass in § 11 Gleichstellungsbeauftragte eine „ganze Arbeitsplatzbeschreibung“ aufgenommen wird.

 

Dies wird geprüft und kann in einer späteren Fassung auch wieder korrigiert werden, so Herr Grund.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Hauptsatzung der Residenzstadt Neustrelitz (s. Anlage)

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29		Anwesend: 23
Ja-Stimmen: 18	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: 5