22.05.2025 - 11.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Datum:
- Do., 22.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Sachgebiet Tourismus
- Bearbeiter:
- Julia Mummert
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
TOP 11 und TOP 11.1 werden zusammen beraten.
Ab hier nimmt Herr Henze wieder am weiteren Sitzungsverlauf teil. Aktuell sind 24 Stadtvertreter anwesend.
Herr Dr. Fiß stellt den Antrag der Fraktion PuLS/LINKE/GRÜNE vor. Hier geht es darum, dass der An- und Abreisetag als 2 Tage gezählt werden.
Herr Petters erkundigt sich zur Antwort der Frage aus dem Hauptausschuss, was konkret/komplett von der Kurabgabe finanziert wird.
Weiterhin wird beim Justitiar nachgefragt, ob beide Methoden möglich sein.
Frau Mummert legt folgende Zahlen vor:
01.05.20024 – 31.12.2024 - ca. 41.000 Euro weniger Einnahmen
01.01.2025 – heute - 7.703, 00 Euro bezahlt für Eintritt Kulturquartier, Puppenspielwochen und Stadtführungen, und kalkuliert für dieses Jahr sind ca. 10.000 Euro.
Herr von der Wense bejaht die Anfrage von Herrn Petters.
Herr Petters beantragt eine Beratungspause.
- 3 Minuten Beratungspause -
Herr Lunkenheimer verlässt den Sitzungssaal. Nunmehr nehmen 23 Stadtvertreter am weiteren Sitzungsverlauf teil.
Abst. Änderungsantrag 2 enthaltungen, 21 ja
Abst. Beschluss: 2 enthaltungen, 21 ja
Beschluss
Beschluss:
Die Residenzstadt Neustrelitz beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Residenzstadt Neustrelitz.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: mit der o.g. beschlossenen Änderung einstimmig zugestimmt
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Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29 |
Anwesend: 23 |
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Ja-Stimmen: 21 |
Nein-Stimmen: - |
Enthaltungen: 2 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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18,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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19,5 kB
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