22.05.2025 - 6 Anfragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertr...

Herr Henze informiert über einen Besuch Anfang April, bei dem Mitglieder des Städtebande e.V. die Deutsche Tanzkompanie nach Frankreich begleitet haben. Das Projekt, bei welchem der Städtebande e.V. Initiator ist, konnte nur durch den deutsch-französischen Jugendaustausch und den Elysee-Vertrag realisiert werden. Die Grußworte von Herrn Grund wurden dem dortigen Bürgermeister übermittelt und dieser gab für die Stadt ein Präsent mit, welches Herr Henze an Herrn Grund übergibt.

 

Herr Grund dankt dem Städtebande e.V. und wünscht sich das es weiter so gut läuft!

 

 

Herr Herrmann informiert die Stadtvertretung und die Öffentlichkeit darüber, dass er einen Missstand über Bäume auf dem Markt aufgedeckt hat. Bei den Recherchen wurde festgestellt, dass die Bäume schlampig vernachlässigt wurden, es keinen regulären Gießplan gibt und hätten die Bäume mehr Aufmerksamkeit bekommen, wäre es nicht so gekommen.

 

Herr Grund erläutert, dass seit der Pflanzung Gutachten, Untersuchungen und Ursachenforschung betrieben wurden. Aktuell sollte die Vergrößerung der Baumscheiben im Vordergrund stehen, um mehr Wasser und Sauerstoff für die Entwicklung der Bäume bereitzustellen.

 

 

Herr Petters fragt nach, was der Gutachter bzw. die Versicherung dazu sagt, ob die Durchführung des Abiballs in der Strelitzhalle durchführbar ist oder nicht.

 

Herr Grund und Herr Ruhmer erklären, dass das Trocknungsverfahren läuft und in der erster Juni-Woche sollen Messergebnisse vorliegen. Auch die Luftqualität muss kontrolliert werden.  Mit Stand heute kann nicht garantiert werden, dass der Abiball am 11.07.25 durchgeführt werden kann. In zwei Wochen kann eventuell schon mehr gesagt werden.

Frau Marschall:

Das Thema Schlossbergbebauung: nach 20 Jahren benötigen wir nun eine klare Entscheidungslage mit Augenmaß und wir als Fraktion wollen hierbei natürlich konstruktiv mitarbeiten.

Die letzten Beschlüsse wurden aus der Stadtvertretung heraus beschlossen, die sich danach neu zusammengesetzt hat. Viele noch unerfahrene StadtvertreterInnen und Stadtvertreter, wie auch ich, bemühen sich sehr an ausreichende Informationen und Fakten zu gelangen, um sich ein klares quellengesichertes und auch faktenbasiertes Wissen anzueignen, damit die von uns zu treffende Entscheidung auch nachvollziehbar für alle ist. Deshalb ist es uns als Fraktion wichtig, die Stadtverwaltung dazu zu beauftragen, wenn nicht bereits als Ordner vorliegend, eine Zusammenstellung an Information bis zum nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau vorzulegen bzw. im Vorfeld den Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Dieser sollte mindestens die konkreten inhaltlichen Vorgaben für die Fördermittel des Bundes und Landes beinhalten, wie auch die konkreten Auflagen und Rahmenbedingungen zum Schlossberg, den möglichen Abhängigkeiten zum Schlosskeller und möglicher weiterer rechtlicher, wie finanzieller Rahmungen, die berücksichtigt werden müssen. Vielen Dank im Vorfeld für Ihre Mühen.

Herr Grund erklärt, dass eine Akteneinsicht überhaupt kein Problem darstellt. Eine Zusammenstellung bis zum nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau ist jedoch nicht möglich. Der aktuelle Planungsstand wird im Juli mitgeteilt, davon abhängig sind dann die weiteren Entscheidungen.

 

Herr Priebe fragt zur Hofeinfahrt in der Friedrich-Wilhelm-Straße 2 nach. Hier sind die Fugen sehr groß. Kann hier eine Umsetzung/Änderung wie in der Strelitzer Straße erfolgen?

 

Antwort der Verwaltung im Nachgang zur Sitzung:

Das Problem ist in der Verwaltung bekannt. Die Auffahrt wurde gemeinsam mit zwei weiteren in diesem Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße durch das Amt für Hoch- und Tiefbau und das Amt für Stadtplanung und Grundstücksentwicklung bereits besichtigt. Durch das AHT wird ein Leistungsverzeichnis erstellt, eine Baufirma gebunden und zeitnah baulich umgesetzt. Das Natursteinpflaster wird durch großformatiges Betonsteinpflaster mit engen Fugen ersetzt. Auftraggeber der Maßnahme wird die BIG sein, da dafür Städtebaufördermittel eingesetzt werden.