01.02.2024 - 3 Änderungen zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Häusser-Nixdorf stellt den Antrag, die Verwaltungsbeschlussvorlage auf TOP 11.2 

  • VO(S)/2024/899-01 Schlossturm

von der Tagesordnung zu nehmen.

Aufgrund der kurzfristigen Bereitstellung der Unterlagen ist es nicht möglich, sich in die Sachverhalte einzulesen bzw. rechtliche Konsequenzen und Auswirkungen abzuschätzen. Solche Unterlagen müssen mindesten 3 Tage vorher zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmung Antrag Herr Häusser-Nixdorf:

16 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

 

Somit wird der TOP 11.2 - VO(S)/2024/899-01 gestrichen und es ergibt sich eine neue Tagesordnung.